Von Patrick Eickhoff
Bad Vilbel. Der nächste Schritt im Smart-City-Projekt »Spring Park Valley« ist getan. Die Taunussparkasse übernimmt 23 Millionen Euro der Grundstücksfinanzierung und ein Darlehen in Höhe von 14 Millionen Euro kommt von der Dr. Ulrich Knapp GmbH aus Stuttgart.
Weil der städtische Projektführer und Stadtrat Klaus Minkel aus gesundheitlichen Gründen bei der Sitzung des Stadtparlamentes nicht anwesend war, trug Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) den Antrag mit dem Titel »Zustimmung zur Grundbuchbelastung wegen Grundstückskaufpreis Smart City« vor. »Wir haben in der Vergangenheit den Verkauf des Grundstücks beschlossen. Der Schritt, der jetzt folgt, ist gängige Praxis.«
Ein beachtlicher Teil der Grundstücksfinanzierung erfolgt über die Taunussparkasse. Dieser ist eine Grundschuld zur Kaufpreisfinanzierung in Höhe von 23 Millionen Euro bewilligt worden. Damit hat die CESA-Group aus Berlin, die 45 Prozent der Anteile hält, einen wichtigen Schritt zum Kauf des Grundstücks der Stadt getan.
Beachtliche Summen
Darüber ist mit Dr. Ulrich Knapp GmbH aus Stuttgart, ein privater Kapitalgeber gefunden worden, der 14 Millionen Euro als nachrangiges Darlehen gibt. Das Darlehen ist verbunden mit einem Wandlungsrecht in einen Drittel der Gesellschaftsanteile. Damit kommt eine größere Summe zusammen, als der eigentliche Grundstückswert. »Das zeigt, dass ihm das Projekt wichtig ist«, sagte Stöhr.
Der Kaufvertrag sah bisher nur eine Belastung durch Kreditinstitute vor. Diese Ermächtigung wird nun auf die Dr. Ulrich Knapp GmbH erweitert. »Er ist von dem Projekt überzeugt«, betonte der Bürgermeister.
Skeptische SPD
Gegenwind kam vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Christian Kühl. »Diese Magistratsvorlage hätte unbedingt in einen Ausschuss gemusst.« Man habe so lediglich ein paar Fragen per E-Mail stellen können. »Es lassen sich kaum Informationen zu dem Investor und seiner GmbH finden«, bedauerte Kühl. Das Ganze erscheine den Sozialdemokraten durchaus fragwürdig. »Wir haben dem Verkauf nicht zugestimmt, also werden wird auch diesem Antrag nicht zustimmen«, sagte Kühl. »Uns fehlt weiterhin der Glaube, dass dieses Projekt realisiert werden kann.«
Ein weiterer Dorn im Auge war den Sozialdemokraten der Zusatz, dass von der CESA-Group eine Bürgschaft einer deutschen Versicherung wegen noch offener Erschließungsleistungen in Höhe von rund fünf Millionen Euro beizubringen sind. Rathauschef Stöhr betonte: »Die Bürgschaft ist die Absicherung für uns als Stadt.« Sie sichere die noch zu erbringende Erschließung des Gebietes ab. »Der Endausbau erfolgt logischerweise erst am Schluss. Die vorbereitenden Maßnahmen sind erfolgt. Für die weiteren Schritte haben wir uns eine umfängliche Absicherung besorgt.« Das sei eine logische und konsequente Fortsetzung der Beschlüsse.
Die Fragen der SPD habe der Bürgermeister umgehend an Stadtrat Minkel weitergeleitet. »Soweit ich weiß, gab es einen Austausch, und danach habe ich keine weiteren Fragen mehr bekommen.«
Grüne stimmen zu
Grünen-Fraktionsvorsitzender Jens Matthias sagte: »Dass wir die Vorlage nicht beraten konnten, lag nicht am Magistrat, sondern an der Pandemie.« Er habe sich stellvertretend für die Fraktion telefonisch über den Antrag informiert. Dieser Schritt scheine ein normaler Vorgang zu sein. »Wir werden dem Antrag zustimmen, denn schließlich handelt es sich nicht nur um ein großes Projekt, sondern auch eins, in dem uns Grünen relativ viel versprochen wurde. Wir sind gespannt, wie es weitergeht.«
Das Projekt in Zahlen Die Grundstücksfläche des geplanten Spring Park Valley beträgt 90 000 Quadratmeter, die Geschossfläche 241 800 Quadratmeter (ohne Parkhaus: 188 300 Quadratmeter). Die Nutzfläche ohne Parkhaus ist 141 000 Quadratmeter groß. Parkhaus und Tiefgaragen bieten rund 3500 Stellplätze, das Fahrrad-Parkhaus circa 2600 Stellplätze und es sind sieben Work-Domes mit unterschiedlichen Raumangeboten geplant. Hinzukommen 1000 Serviced-Apartments, 300 Mietwohnungen, ein Hotel mit rund 280 Betten, eine Kindertagesstätte sowie Räume für Kinder und Jugendliche. (wpa)