Bad Vilbel – In einem offenen Brief an den Magistrat der Stadt sowie an die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden der »demokratischen Partien in der Stadtverordnetenversammlung« und an dessen Vorsteher, Oliver Junker, hat sich die Gruppe »Demokratischer Austausch« (DA) eine erneute Prüfung des Baus und des Betriebs eines städtischen Hallen- und Sportbades in Eigenleistung gewünscht.
Die Gruppe fordert von den Verantwortlichen »Diskutieren Sie beide Optionen – Therme mit Kommunalbad oder städtisches Hallen- und Sportbad in Eigenleistung – im Rahmen einer Bürgerversammlung mit der Bürgerschaft Bad Vilbels.« Fragen, die der Demokratische Austausch unter anderem stellt, sind: Weshalb lehnt die Stadt beziehungsweise die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung augenscheinlich eine eigenständige Lösung ab, obwohl eine entsprechende Investition weit weniger umfangreich sein dürfte als die besagten 85 Millionen Euro? Welchen Zeitpunkt für einen Ausstieg aus dem Projekt sehen die Stadtverordneten vor für den Fall, dass der Bau weiterhin nicht begonnen wird?
Zweifel
an der Sinnhaftigkeit
Die Gruppe schreibt: »Wir wissen einiges über die Ausgaben, die die Stadt plant, hingegen so gut wie nichts über die erwarteten Einnahmen. Mit anderen Worten: Es ist nicht möglich, eine Wirtschaftlichkeitsrechnung anzustellen.« Auf dieser Basis könne sich die Bürgerschaft schon allein bezüglich der Frage der finanziellen Vorteilhaftigkeit des Projekts kein aufgeklärtes Urteil bilden.
»Uns ist bewusst, dass im Geschäftsverkehr mit privaten Unternehmen oft oder auch ganz überwiegend Vertraulichkeit vereinbart wird. Ungeachtet dessen haben wir angesichts der Größe des Projekts große Zweifel an der Sinnhaftigkeit eines solchen Vorgehens, bei dem die Stadtgesellschaft im Unklaren gelassen wird und vor vollendete Tatsachen gestellt werden soll.«
Auch weitere Fragen würden noch immer im Raum stehen, beispielsweise die der Lenkung des zu erwartenden, durch eine Therme induzierten massiven zusätzlichen Verkehrs.
Wysocki: Deutliche
Mehrheiten
Dazu bezieht Bürgermeister Sebastian Wysocki (CDU) Stellung. »Das Thermenprojekt wurde in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung mit breiter Mehrheit beschlossen. Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP, FWG und AfD haben sich nach eingehender Prüfung für das Projekt ausgesprochen. Auch der Magistrat und die Betriebskommission haben entsprechend deutliche Beschlüsse gefasst.« Er sei weiter überzeugt, dass das Konzept. – bestehend aus der Therme und dem defizitfreien Kommunalbad – die beste Lösung für Bad Vilbel darstelle. »Es sichert langfristige Einnahmen, minimiert das Risiko für die Stadt und schafft ein modernes Freizeitangebot für die Bürgerinnen und Bürger.«
Wysocki geht weiter auf die Punkte der Gruppe ein. »Die Möglichkeit, ein Hallen- und Sportbad in Eigenleistung zu bauen und zu betreiben, wurde von der Stadt seinerzeit eingehend geprüft. Die Ergebnisse zeigten deutlich, dass der Bau eines solchen Bades mit erheblichen Investitionskosten verbunden wäre. Hinzu käme ein jährliches Defizit im laufenden Betrieb, das die Stadt dauerhaft finanziell belasten würde.« Am Beispiel Maintals (Neubau Maintalbad für rund 45 Millionen Euro netto) werde deutlich, wie kostenintensiv ein solches Badprojekt heute ist.
Darüber hinaus würde das für die Therme arrondierte Grundstück dann nicht mehr genutzt werden können, entschließe sich die Stadt an gleicher Stelle ein neues Bad zu bauen.
Wysocki weiter: »Die vertraglichen Ansprüche der Stadt und des Eigenbetriebs Stadtwerke sind durch eine umfassende Bürgschaft abgesichert. Hinter dieser Bürgschaft stehen zwei etablierte Thermen, darunter die größte Therme Europas, die Therme Erding. Diese Absicherung minimiert das finanzielle Risiko für die Stadt erheblich.« Zudem enthalte der Vertrag ein Rücktrittsrecht, das der Stadt zusätzliche Sicherheit gibt. »Sollte das Projekt nicht wie geplant umgesetzt werden, hat die Stadt die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten.« wpa
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