Karben. Welche Investitionen aus dem Investitionsprogramm 2007 – 2011 können in diesem Jahr in den städtischen Haushalt übernommen werden, welche fallen dem Rotstift zum Opfer? Über diese Frage berieten kürzlich die Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Infrastruktur.
Über die Hochbaumaßnahmen wurde kaum diskutiert. Es handelte sich meist um kaum aufschiebbare Sanierungen an Bürgerhäusern oder Sporthallen sowie den Austausch alter Heizungsanlagen. Bei den Tiefbauarbeiten lagen die Dinge ganz anders. Vor allem der Planungsansatz „eine Million Euro für den Straßenbau im Neubaugebiet Stadtzentrum“ erregte die Gemüter.
Da die Kosten auf die Anlieger umgelegt werden und meist schon beim Kauf entrichtet werden müssen, wollten die Ausschussmitglieder vom Ersten Stadtrat und Baudezernenten Gerd Rippen (Grüne) wissen, wie viel Geld bereits über die Anliegergebühren eingenommen worden sei. „Das ist doch wichtig für die Aufstellung des Haushaltes“, meinte der Ausschussvorsitzende Guido Rahn (CDU). Doch die Antwort musste Rippen an diesem Abend schuldig bleiben, da die Stadt kein Sonderkonto „Anliegergebühren Stadtzentrum“ führe. Es wurde daher von den Ausschussmitgliedern vermutet, dass die vor allem in den Jahren 2004 und 2005 eingenommenen Gelder für die Deckung der damaligen Haushalte verwendet wurden und deshalb nicht mehr zur Verfügung stehen. Deshalb müsse im neuen Haushalt wohl auch die komplette Summe vorgesehen werden. Wie Rippen mitteilte, sind für dieses Jahr die ersten Aufträge in Höhe von gut 350 000 Euro erteilt worden. Weitere 600 000 Euro sollen im nächsten Jahr verbaut werden.
Ähnliche Probleme gibt es für das Neubaugebiet in Petterweil. Hier waren ursprünglich 300 000 Euro für den Straßenbau im Jahr 2008 vorgesehen. Dieser Ansatz war im Etatentwurf des Magistrats wieder fallengelassen und auf das nächste Jahr (2009) verschoben worden. Das jedoch will die Mehrheit im Parlament nicht hinnehmen. „Die Bewohner des Neubaugebiets haben für ihre Straßen längst bezahlt. Also sollen sie sie schnellstens bekommen“, sagte Michael Ottens (FWG).
Schwierig wird die Situation auch in Rendel. Hier muss das Straßenbauprogramm „Ortseinfahrt Nord und Dorfplatz“ für rund 1,4 Millionen Euro in diesem Jahr begonnen werden, weil sonst die Fördergelder (135 000 Euro) aus dem Dorferneuerungsprogramm entfallen. Die Stadt zahlt 327 000 Euro. Ratlos zeigten sich die Parlamentarier bei dem Vorhaben Niddabrücke an der Gemarkungsgrenze zu Wöllstadt. Obwohl sie Ende dieses Jahres selbst für Fußgänger gesperrt werden soll, sind die ersten Planungskosten erst für das nächste Jahr vorgesehen. Nach Aussagen des Baudezernenten hängt das mit den möglichen Kostenaufteilungen mit der Nachbargemeinde Wöllstadt und dem Zweckverband Niddatalradweg zusammen. (jwn)