Karben. Der Fahrplan 2010 trat am vergangenen Sonntag in Kraft. Wie lange er aber in Karben, Wöllstadt, Büdingen und Altenstadt gilt, ist offen: Den dortigen Buslinien droht nach Einschätzung von Eberwein-Reisen aus Karben zum Jahresende das Aus. Hintergrund ist ein Streit zwischen drei Busfirmen und dem Zweckverband Oberhessische Versorgungsbetriebe.
Dass die von den Firmen Stroh aus Altenstadt, Eberwein aus Burg-Gräfenrode und Balser aus Büdingen betriebenen Buslinien im aktuellen Druckwerk fehlen, ist ärgerlich für die Fahrgäste. Noch viel drastischere Folgen könnte der Streit haben, der dahinter steckt: Die Busfirmen und der ZOV streiten sich um viel Geld. Zum Jahresende läuft ihr Vertrag aus, wonach sie die Rabatte für Schülerzeitkarten erstattet bekommen. Eine neue Regelung gibt es noch nicht. Klar scheint: Die drei Busunternehmen bekommen ab 2010 weniger Geld. „Dann gehen hier die Lichter aus“, sagt Eberwein-Chefin Ingeborg Strehl. Grund dafür ist eine Vorgabe der Europäischen Union, die Anfang Dezember in Kraft trat. Demnach dürfen die Zahlungen des Landes nur den tatsächlichen Verlust der Firmen durch den Schülerrabatt ausgleichen. Das rechnet die Verkehrsgesellschaft Oberhessen (VGO) pauschal per Durchschnittssatz für alle Buslinien ab. Die in ihrem Auftrag fahrenden Busfirmen bekommen feste Geldbeträge für die gefahrenen Kilometer. Seit einem Jahr jedoch betreiben Stroh & Co. zehn Buslinien per Konzession auf eigene Rechnung. Vom ZOV fordern sie, dass er ihnen die Ausgleichszahlungen weiter in der bisherigen Höhe zahlt. Allerdings sollen in den Bussen auf den zehn Stroh-Linien weniger Schüler als im Kreis-Durchschnitt unterwegs sein. Nach Einschätzung von Branchenkennern wäre das mit der neuen EU-Regelung nun eine unzulässige Übersubventionierung. Ob das so ist, mag ZOV-Referatsleiter Stefan Klöppel nicht kommentieren. Klöppel wartet auf Klarheit in einer Novellierung des ÖPNV-Gesetzes, die der Landtag berät. Solange der ZOV selbst die Gelder nicht habe, könne er nichts weiterreichen.
Die Busfirmen aber sehen ihre Existenzen in Gefahr. „Wenn wir die Zahlungen nicht unverändert bekommen, wäre der Betrieb nicht mehr wirtschaftlich“, sagt Friedel Stroh. Da die Gelder in unveränderter Höhe an den ZOV flössen, hätten er und seine Kollegen ein Recht darauf, die Zuschüsse auch in voller Höhe zu erhalten.
Strohs Problem: In die Kalkulation für seine zehn Linien rechnete er auf Basis der bisherigen Vorgaben des Landes die Zuschüsse in alter Höhe ein. „Dafür fordern wir Bestandschutz vom Land.“ Ohne die Zahlungen „werden die Firmen Eberwein und Balser vom Markt genommen“, fürchtet Stroh.
Die Gefahren für die Mittelständler haben die Kreis-Politik aufgeschreckt: Auf ihre Intervention hin soll es in der Woche ein Gespräch zwischen Stroh und dem ZOV geben. Auch mit dem Regierungspräsidium Darmstadt (RP) will Stroh sprechen. In Darmstadt beobachtet man die Entwicklung entspannt. „Die Konzession für Herrn Stroh ist rechtskräftig, und damit verbunden ist die Pflicht zur Beförderung der Fahrgäste“, erklärt RP-Sprecher Dieter Ohl. Von heute auf morgen dürfe er den Betrieb nicht einstellen. Dass es soweit kommt, will auch ZOV-Referatsleiter Klöppel verhindern. „Es wird eine Lösung geben, jeder muss sein Auskommen haben.“ (den)