Karben. Die Koalition in Karben betrügt die Wähler, und die SPD hat ihre Arbeit erledigt – so sehen sich die Genossen beim Heringsessen im Anglerheim.
Der Beginn der christlichen Fastenzeit nach dem Karneval scheint im übertragenen Sinne nun auch für die Karbener SPD zu gelten. Denn war in den vorangegangenen Jahren der Saal des Anglerheims in Klein-Karben bei diesem traditionellen Zusammentreffen stets vollbesetzt, so waren dieses Jahr nur etwa 35 Parteimitglieder der Einladung von SPD-Ortsparteichefin Christel Zobeley zum Heringsessen gefolgt.
Die Katerstimmung nach dem Karneval schien dann auch die Redner des Abends im Griff zu haben. Vor allem Fraktionschef Thomas Görlich: Er rechtfertigte sich mehr für das eher magere Erscheinungsbild seiner Partei in den vergangenen Monaten, als dass er für einen Aufbruch zu neuen Zielen warb.
Dass er und seine Fraktionskollegen in der letzten Zeit nicht an allen Veranstaltungen teilnehmen konnten, liege daran, dass auch die Fraktionsmitglieder die Politik nur ehrenamtlich betrieben und tagsüber einem Gelderwerb nachgingen. Im Übrigen habe die SPD ihre Hausaufgaben schon im vergangenen Herbst erledigt, „schließlich wurde der städtische Haushalt von einem rot-grünen Magistrat erstellt. Deshalb gibt es von unserer Seite nichts hinzuzufügen“, stellte Görlich nüchtern fest.
Dann warf er der Koalition in mehrfacher Sicht Wahlbetrug vor: „Sie haben die Wähler doch zu Narren gemacht, weil sie ihnen beispielsweise in Sachen Betreuungsgeld, Haushaltssanierung oder dem Erhalt der Pflegedienste die Unwahrheit gesagt haben“, rechnete Görlich mit der Parlamentsmehrheit aus CDU, FWG und FDP ab. „Und nur wer ein Narr ist, kann daran glauben, dass der Demnächst-Bürgermeister Guido Rahn mit seinem Einsatz die Sparkasse in Burg-Gräfenrode noch retten kann.“
Die SPD-Kreisvorsitzende und Ex-Bundestagsabgeordnete Nina Hauer aus Rendel konzentrierte sich ganz auf die Bundespolitik. Nach 120 Tagen schwarz-gelber Bundesregierung seien bisher nur Steuererleichterungen für Reiche, Erben und Hotelbesitzer auf den Weg gebracht worden. Dabei seien die Probleme etwa bei der Arbeitsmarktpolitik groß genug. Dass die FDP wenig Kompetenz vorzuweisen habe, verdeutlichten die Äußerungen von FDP-Chef Guido Westerwelle, der Arbeitslosengeld als Dekadenz darstelle.