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Schutzschirm adieu!

Wetteraukreis darf wieder selbstständig wirtschaften – Schuldenbremse

Der Wetteraukreis hat gut gewirtschaftet und Landrat Arnold freut sich bereits darüber, die „Handschellen“ des Finanz-Schutzschirms des Landes Hessen bald zurückgeben und den Schutzschirm als freier Mann verlassen zu können. Foto: pdw
Der Wetteraukreis hat gut gewirtschaftet und Landrat Arnold freut sich bereits darüber, die „Handschellen“ des Finanz-Schutzschirms des Landes Hessen bald zurückgeben und den Schutzschirm als freier Mann verlassen zu können. Foto: pdw

2015 ein Rekordergebnis von über 17 Millionen Überschuss erwirtschaftet. Im dritten Jahr nacheinander ein positives Haushaltsergebnis erzielt. Die Wetterau verlässt somit als erster Landkreis den Schutzschirm. Mit diesen Stichworten fasst der Wetterauer Landrat Joachim Arnold (SPD) die Erfolge der letzten Jahre zusammen. Arnold ist entschlossen, diesen Weg auch in Zukunft fortzusetzen.

Wetteraukreis. Der Landkreis Wetterau hat im dritten Jahr nacheinander den Haushalt mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen. 2015 konnte ein Rekordüberschuss von über 17 Millionen Euro erwirtschaftet werden. „Wir haben unser Etappenziel erreicht, den Schutzschirmvertrag mit dem Land Hessen unsererseits so schnell wie möglich zu erfüllen. Hiermit befreien wir uns selbst von den uns vom Land im Rahmen des kommunalen Schutzschirms angelegten Handschellen und klappen den Schutzschirm zu“, so Landrat Joachim Arnold (SPD), Kämmerer des Wetteraukreises.

Nach den vorläufigen Berechnungen stehen für 2015 rund 335,5 Millionen Euro an laufenden Ausgaben 353,5 Millionen Euro an Einnahmen gegenüber. Der Rekordüberschuss von rund 18,2 Millionen Euro konnte erwirtschaftet werden, obwohl Aufwendungen im Sozialbereich im Vergleich zum Vorjahr um rund 11,8 Millionen Euro, die Abschreibungen durch erhöhte Bautätigkeiten im Schulbereich und bei Sach- und Dienstleistungen jeweils um zwei Millionen Euro erhöht wurden. Die saldierten Ergebnisse haben sich im Sozialbereich im Vergleich zum Vorjahresergebnis um rund 1,6 Millionen Euro auf einen Zuschussbedarf von rund 91,1 Millionen Euro erhöht, bei Bildung/Gebäudewirtschaft um 1,5 Millionen auf 48,7 Millionen sowie im Bereich Regionalentwicklung/Umwelt um 0,9 Millionen Euro auf 5,2 Millionen

In 2016, bei dem der Haushaltsplan wiederum ein Plus vorsieht, wird neben der Fortsetzung der Altschuldentilgung und Vorsorgemaßnahmen gegen steigende Zinsen im sozialen Bereich die Erziehungsberatung gezielt verstärkt. Das Bauprogramm wird an den Schulen in Richtung Ganztagsbetreuung forciert und die Verkehrsinfrastruktur im Straßenbau sowie auf der S 6-Schienenstrecke vorangetrieben. Zudem erhalten alle Wetterauer Städte und Gemeinden erstmalig eine Ausschüttung aus dem mit 1,5 Millionen Euro dotierten Kreisausgleichsstock.

Ein positives Jahresergebnis ist für den Wetteraukreis vom Jahr 2017 an Pflicht. Arnold: „Dann gilt die doppische Schuldenbremse und damit, dass mindestens ein positives ordentliches Ergebnis erzielt werden muss – jedes Jahr. “ Der voraussichtliche Schuldenstand des Kreises wird aufgrund der in Jahrzehnten angehäuften hohen Altschulden zum Jahresende noch 337 Millionen Euro und das dem gegenüberstehende Anlagevermögen 448 Millionen Euro betragen. (zlp)