Schöneck. Der Haushalt 2009 steht. Das ist die gute Nachricht aus der fast fünfstündigen Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstagabend. Es gab jedoch auch eine schlechte. So haben zwar alle Parteien bei dem voraussichtlich eine Million Euro umfassenden Haushaltsloch vom Sparen gesprochen, doch um den Rotstift zum Streichen von größeren Projekten in die Hand zu nehmen, dazu hat allen der Mut gefehlt. Dies räumte im Laufe der Debatte selbst Grünen-Sprecher Peter Zittier ein.
Die Haushaltslage der Gemeinde ist sehr prekär. Wegen der Vorfinanzierung der Umgehungsstraße in Höhe von fast 8,5 Millionen Euro verfügt sie kaum noch über eigene Rücklagen. Außerdem ist ihr in diesem Jahr noch der größte Gewerbesteuerzahler durch Umzug abhanden gekommen. Dennoch will die rot-grüne Mehrheit von ihren Projekten Dreifeldhalle, Jugendzentrum und Ortsdurchfahrt durch Kilianstädten nicht ablassen.
Da aber noch nicht abzusehen sei, ob und gegebenenfalls welche Auswirkungen eine mögliche Wirtschaftskrise im nächsten Jahr auf den Schönecker Haushalt hat, plädierte SPD-Fraktionschef Walter Rauch zunächst erst einmal für die Erstellung einer Prioritätenliste, bei der die Sanierung der Ortsdurchfahrt ganz oben stehen müsse. Die anderen beiden Maßnahmen könne oder müsse man dann in die Jahre 2010/ 2011 schieben.
Ganz anders sah das die CDU, die mit der FDP am Ende gegen den Haushalt stimmte. Ihr Fraktionschef Konrad Jung warf Bürgermeister Ludger Stüve (SPD) vor, dass er dem Gemeindeparlament keine Perspektiven aufgezeigt hätte, wie und in welchem Zeitrahmen man gemeinsam den Weg aus der Schuldenfalle hätte beschreiten sollen. „Obwohl er die finanzpolitische Misere längst erkannt hat, ist er nicht willens, die Träumereien des Koalitionspartners zu zerstören. Der Machterhalt rangiert klar vor der Haushaltssanierung“, warf Jung dem Rathauschef vor. (jwn)