Bad Vilbel. Die aktuelle schlechte Steuerschätzung für Deutschland wirkt sich auch unmittelbar auf Bad Vilbel aus. Sinkt die Gesamtsteuereinnahme, so verringert sich auch der Betrag, der der Stadt Bad Vilbel zufließt. Mit einem Ansatz von 20 Millionen Euro ist der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gemäß Haushaltsplan für 2009 die höchste Einnahmequelle.
„Bereits aus der ersten Quartalsabrechnung vom 30. April ergab sich im Vergleich zur ersten Quartalsabrechnung 2008, dass wir insoweit rund 413 000 Euro weniger Einkommensteuer bekommen“, schätzt Bürgermeister und Kämmerer Dr. Thomas Stöhr.
Im vergangenen November bei der Einbringung des Haushalts für 2009 habe der Rathauschef vorausschauend nur 16 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen angesetzt, also rund acht Millionen Euro weniger als für 2008. Es sei jedoch zu befürchten, so Dr. Stöhr, dass auch 16 Millionen Euro nicht erreicht werden können.
Vor diesem Hintergrund sei eine schlanke Haushaltsführung dringender denn je. Ziel sei es , noch in diesem Jahr bis zu 10 Prozent der Kosten für „Sach- und Dienstleistungen“ einzusparen, was einen Betrag von über einer Million Euro ausmachen würde. Auch soll vor jeder Stellenneubesetzung geprüft werden, ob die Stelle auch unbedingt notwendig sei.
Geprüft wurden auch alle Investitionen und Anpassungen. Aufgrund Verzögerungen durch das Eilverfahren zum Bebauungsplan „Taunusblick“ (Amiwiese) verschieben sich Arbeiten. So dürften in diesem Jahr an Kosten für die verkehrliche Erschließung des Baugebietes rund 300 000 Euro ausreichen und somit 700 000 Euro abgesetzt werden. Gleiches gilt für die kalkulierten Kosten für den Kanalbau in Höhe von einer Million Euro, die voraussichtlich auf 500 000 Euro vermindert werden können. Es verschieben sich zudem der Bau der neuen Sporthalle und der Jugendräume, für die bereits Kosten von 300 000 Euro und in den Folgejahren jeweils rund zwei Millionen Euro im Haushalt eingestellt sind. Gleiches gilt für die Verlegung des SSV-Heims. Hier war 2009 eine Anlaufquote von 30 000 Euro und in den zwei folgenden Jahren von jeweils rund 300 000 Euro angesetzt. Auch diese Zahlungen verschieben sich um ein Jahr, sagt Dr. Stöhr. Die im Haushalts- und Investitionsplan für 2009 und 2010 jeweils mit 1,5 Millionen Euro angesetzte neue Dreifeldhalle in der Kernstadt kann in diesem Jahr noch nicht gebaut werden, also entfällt der Ansatz für 2009 von 1,5 Millionen Euro. Auch der Hochwasserschutz am Erlenbach müsse verschoben werden, da die Höhe der Bezuschussung von dritter Seite noch nicht feststeht. Ersparnis für 2009: 200 000 Euro. Weitere 100 000 Euro bleiben im Stadtsäckel, weil der Umbau der Kreuzung Homburger Straße / Am weißen Stein in Massenheim zu einem Kreisverkehrsplatz auf 2010 verschoben wird.
Da aktuell noch das Baugenehmigungsverfahren für den neuen Jugend- und Bürgertreff in Massenheim läuft, könne die vorgesehene Anlaufquote in diesem Jahr von 200 000 Euro auf etwa 50 000 Euro reduziert werden. Unwahrscheinlich sei, dass für den vorgesehenen Brückenbau über die Nidda am Gronauer Hof die veranschlagten Mittel von 500 000 Euro vollständig benötigt würden. Es sollen Zuschüsse beantragt werden, was die Gesamtkosten senken werde.
Auch die 700 000 Euro für den geplanten Umbau des Fußballhartplatzes in Gronau zu einen Kunstrasenplatz würden wegen noch ungeklärten Genehmigungsfragen in diesem Jahr nicht gebraucht. Und beim Bau der Trauerhalle in Gronau sei mit einer Ersparnis gegenüber dem Planansatz von 390 000 Euro zu rechnen.
„Insgesamt ergibt sich hierdurch in 2009 eine voraussichtliche Ersparnis im investiven Bereich von mehr als 4,2 Millionen Euro“, rechnete der Kämmerer vor. (sam)