Karben. Petitionen sind eine beliebte Form der Bürgerbeteiligung. In Karben können sie direkt auf der städtischen Internetseite erstellt und unterzeichnet werden. Nach vierjähriger Pause wird davon wieder Gebrauch gemacht. Die Stadt nimmt die Anregungen entgegen und setzt auch Projekte um, die nur wenig Unterstützung finden.
Seit 2019 können Petitionen direkt auf der Homepage der Stadt Karben erstellt, unterschrieben und eingesehen werden. Besonders im ersten Jahr machten die Karbenerinnen und Karbener Gebrauch von dem Angebot. Dann hat es vier Jahre gedauert, bis wieder Petitionen online gestellt wurden: 2024 wurden drei erstellt, eine kann noch unterstützt werden. Was passiert, wenn eine Petition gestartet wird, und was hält Karbens Bürgermeister Guido Rahn von dieser Art der Bürgerbeteiligung? »Petitionen sind eine sehr gute Möglichkeit, um auf Themen aufmerksam zu werden, die die Bürgerinnen und Bürger bewegen. Gleichzeitig zeigt eine Petition sehr transparent die Relevanz einzelner Themen und zeigt uns unmittelbar, wie viel Unterstützung einzelne Wünsche in der Bevölkerung tatsächlich haben.«
Braucht nicht viele
Unterschriften
Grundsätzlich ist das Petitions-Tool auf der städtischen Homepage ein Service von »openPetition«. Es läuft weitestgehend unabhängig. Die Stadt ist mit dem Tool eine Selbstverpflichtung eingegangen: »Sobald nach acht Wochen mehr als 470 Unterschriften zusammengekommen sind, wird sich ein städtisches Gremium offiziell mit dem Thema befassen.« Darüber hinaus erfolge zu jeder eingereichten Petition eine Stellungnahme des Bürgermeisters, unabhängig davon, wie viele Menschen sie unterzeichnet haben.
Ein Blick auf die vergangenen Petitionen zeigt, dass die Anzahl an Unterstützerinnen und Unterstützern stark schwankt – von null bis mehrere Hundert. Ob einer Petition entsprochen wird, scheint davon unabhängig zu sein. »Wir freuen uns über jedes Thema, auf das wir durch die Petitionen aufmerksam gemacht werden. Wenn sinnvolle Wünsche ohne große Schwierigkeiten leicht zu erfüllen sind, tun wir dies auch gerne unabhängig von der Unterschriftenzahl.«
Dialog mit
den Bürgern
Insofern Petitionen eine größere Unterschriftenzahl erreichen, allerdings nicht in der Zuständigkeit der Stadt liegen, wie beispielsweise bei einigen Verkehrs- oder Schulthemen, geht die Stadt in den Dialog mit den Bürgern, die die Petition unterzeichnet haben. Es werde versucht, zu vermitteln, zu erklären und den bestmöglichen Kompromiss zu finden. Ob eine Petition angenommen oder abgelehnt werde, entscheide je nach Thema das entsprechende Gremium oder die jeweiligen zuständigen Fachabteilungen.
Wer also Ideen hat, wie man das Leben in Karben verbessern kann, sollte sich nicht scheuen, eine Petition zu starten. Damit ist aber nur die halbe Arbeit getan. Es braucht Leute, die diese auch unterzeichnen. Das geht digital oder mit einer normalen Unterschrift.
Von Jennifer Ningel