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Magistrat brüskiert Ortsbeirat – Sitzung ohne Stadtvertreter

Karben. Das hat es noch nicht gegeben: Ganz ohne Vertreter aus der Stadtregierung hat der Klein-Karbener Ortsbeirat am Dienstagabend der Vorwoche tagen müssen. Diverse Themen mussten deshalb vertagt und Diskussionen abgebrochen werden. Ortsvorsteher Reinhard Wortmann (CDU) ist sauer.

„Nein, das habe ich noch nicht erlebt“, erklärt Wortmann. Der Ortsvorsteher erhielt zwei Stunden vor Sitzungsbeginn einen Anruf von einer Sekretärin aus dem Rathaus, wonach kein Stadtrat an der Sitzung teilnehmen könne.

Das allerdings ist sonst üblich, schließlich sind die Ortsbeiräte ein beratendes Organ für die Stadtregierung. Auch können nur die Stadträte die Informationen aus dem Rathaus weitergeben oder Wünsche und Anregungen dorthin mit zurücknehmen.

Nicht so am Dienstagabend im Gasthaus „Zur Ludwigshöhe“: Den Tagesordnungspunkt „Mitteilungen des Magistrats“ musste Ortsvorsteher Wortmann als erstes streichen. Als im Lauf der Sitzung weitere Fragen aufkamen, mussten diese bis zur nächsten Sitzung Ende März vertagt werden. Ebenfalls vertagt werden musste die Besprechung der Verkehrsberuhigung in der Straße Am Breul. Dazu konnte Wortmann zwar aus einer Unterlage zitieren, die seine Frau kurz zuvor noch im Rathaus abgeholt hatte. Rückfragen und Erläuterungen waren mangels Stadtrat aber nicht möglich.

„Die Einladung kam erst recht spät“, entschuldigt Magistratssprecherin Susanne Schubert das Fernbleiben eines Stadtrats. „Stadtrat Schmitt, der üblicherweise an den Ortsbeiratssitzungen teilnimmt, hatte schon einen anderen Termin, seine zwei Stellvertreter ebenfalls.“ Es habe „keine Möglichkeit bestanden, diese Termine abzusagen.“

„Das ist nicht die feine englische Art, zwei Stunden vorher abzusagen“, sagt Reinhard Wortmann. Die Debatten der Ortsbeiräte seien ja auch für die Rathausspitze wichtig: „Wir haben das Ohr ganz nah am Bürger“, erinnert der Ortsvorsteher. Deshalb müssten solche Sitzungen ohne Magistratsmitglied die absolute Ausnahme bleiben.

Im Gespräch über den Klein-Kärber Markt erntete Vizeortsvorsteher Mario Beck (CDU) einhellige Zustimmung mit seinem Vorschlag, im Zweifelsfall das verlustträchtige Bühnenprogramm sein zu lassen und den Markt auf ein Straßenfest zu reduzieren. „Eine gute Idee, denn es wäre schlecht, wenn das in der Rathausstraße nicht mehr ist“, findet Bürgerin Helga Döpfner. Bisher hätten sich sechs Interessierte gemeldet, die beim Organisieren helfen wollten, berichtet Ortsvorsteher Reinhard Wortmann. „Fest steht: Wir machen es wieder. Es fehlt nur noch, in welcher Form.“ (den)