Karben. Ein Lkw-Durchfahrtsverbot für Rendel und Klein-Karben hat abermals die städtischen Gremien beschäftigt. Im Stadtparlament wurde dazu eine Anfrage der Freien Wähler beantwortet. Derweil hat die städtische Straßenverkehrsbehörde eine neue Idee.
Bei manchen Themen lohnt ein Blick ins Archiv, um zu verstehen, wie lange sich die Kommunalpolitik schon mit einem Thema beschäftigt – und dennoch keine Lösung in Sicht ist. So ist es mit dem Lkw-Durchfahrtsverbot für Rendel und Klein-Karben. Von Anwohnerinnen und Anwohnern in den Ortsbeiräten immer wieder erhoben und von Oppositionsparteien gerne in die Gremien eingebracht, dreht es Runde um Runde.
Breits im September 2009 heißt es in einem Artikel über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, dass SPD-Fraktionschef Thomas Görlich ein Durchfahrtsverbot für Lkw durch Karben fordert. Der Schwerlastverkehr habe einen Umfang erreicht, der für die Anwohner nicht mehr akzeptabel sei. Lkw über 7,5 Tonnen müssten aus den Ortskernen bzw. den Ortsdurchfahrten herausgehalten werden.
Eine Lösung ist seitdem noch nicht in Sicht. Deshalb kam und kommt es nicht unerwartet, wenn das Thema seitens der Opposition wieder auf die Tagesordnung gerufen wird. Diesmal in Form einer Anfrage der Freien Wähler.
Polizei befragt
LKW-Fahrer
Bürgermeister Guido Rahn präsentierte in der Stadtverordnetenversammlung Daten und Fakten. Denn genau die hatte die zuständige Straßenverkehrsbehörde Hessen Mobil vor zwei Jahren gefordert, um zu beurteilen, ob ein Durchfahrtsverbot überhaupt angeordnet werden könnte. Die Daten wurden an einem einzigen Tag in der Zeit von 7 bis 18 Uhr erhoben. Neben der puren Zählung gab es eine Befragung der Lkw-Fahrer, von denen die Mitarbeiter der Stadtpolizei angenommen hatten, dass sie nur durch die Orte hindurchgefahren sind.
Wie Rahn mitgeteilt hat, seien 213 Fahrzeuge über 3,8 Tonnen erfasst worden. Davon seien 108 Fahrzeuge von ortsansässigen Unternehmen in Klein-Karben und Rendel gewesen, 57 Fahrzeuge seien Busse nach dem Personenbeförderungsgesetz gewesen, wozu nicht nur Linienbusse, sondern auch private Kleinbusse zählen. »48 Fahrzeuge (22 Prozent) konnten nicht zugeordnet werden.«
33 der Fahrer hätten angegeben, als Ziel und Quellort Klein-Karben oder Rendel zu haben. 15 Fahrzeuge habe man dem »bedingten Durchgangsverkehr, also von und zum Gewerbegebiet, und zwei dem reinen Durchgangsverkehr zuordnen können.
Die Daten seien den Verkehrsbehörden zur weiteren Beurteilung zur Verfügung gestellt worden. Eine der Behörden ist Hessen Mobil. Jetzt hat Hessen Mobil auf Anfrage mitgeteilt, man sei nicht zuständig. In einem mitgesandten Merkblatt heißt es: »Hessen Mobil als Straßenbaubehörde kann ausschließlich zur Durchführung von Straßenbauarbeiten und zur Verhütung außerordentlicher Schäden an der Straße, die durch deren baulichen Zustand bedingt sind, Verkehrsverbote und Verkehrsbeschränkungen anordnen.«
Und weiter wird folgendes mitgeteilt: »Straßenverkehrsbehörden an Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sind die Landräte/-innen, die Oberbürgermeister/-innen und Bürgermeister/-innen; die Zuständigkeit im Einzelnen ergibt sich in Abhängigkeit der Einwohnerzahl.« Sprich: Ob hier schwere Lkw durchfahren dürfen, können die Straßenverkehrsbehörde der Stadt und des Wetteraukreises allein entscheiden.
In Karben hat man mittlerweile eine andere Idee. Bürgermeister Rahn hatte dies schon in der Stadtverordnetenversammlung angedeutet. Ein Verbot für besonders schwere Fahrzeuge. »Man könnte das über die Tonnage regeln«, sagt Stadtpolizist Jörg Witzenberger. Vor allem lange und schwere Sattelzüge müsse man aus den engen Ortsdurchfahrten heraushalten. Auch die Tonnage-Begrenzung habe man Hessen Mobil bereits vorgeschlagen.
Die Freien Wähler bringen indes eine andere Idee ins Spiel: Die Landesstraße solle zu einer Gemeindestraße umgestuft werden. Dann habe die Stadt die Möglichkeit, ein Lkw-Fahrverbot anzuordnen. Bereits in der Vergangenheit war dies einmal diskutiert worden. Lkw-Fahrverbote auf bestimmten Straßen können nur angeordnet werden, wenn es eine Alternative gibt – wie in Groß-Karben. Dort können die Lkw über die Nordumgehung rollen. Von Holger Pegelow