Vielen Eltern in Karben flattern zurzeit neue Bescheide für die Kita-Gebühren ins Haus. Und nicht selten fallen sie höher aus als zuletzt – weil die Eltern mehr verdienen als bisher angegeben. Zudem dürfte die nächste Erhöhung der Kita-Gebühren ins Haus stehen. In der Stadtpolitik beginnt in Kürze die Diskussion darüber.
Karben. Es dürfte eines dieser Vorhaben sein, mit denen sich ein Bürgermeister sicher nicht beliebt macht. Guido Rahn (CDU) hatte zum Jahreswechsel eine Überprüfung der Einkommen der Eltern angeordnet, die ihre Kinder in Krippen und Kitas betreuen lassen. Am Einkommen bemisst die Stadt die Höhe der Kita-Gebühren: Je mehr die Eltern verdienen, desto mehr müssen sie zahlen. Doch nur bei der Anmeldung der Kinder musste bisher ein Einkommensnachweis vorgelegt werden.
So vermutete man im Rathaus schon länger, dass Eltern Steigerungen bei ihren Einkommen nicht meldeten – und unzulässig niedrige Gebühren genossen. Mit 900 Fragebogen hat die Stadt nun lückenlos die Angaben der Eltern überprüft.
Plus von zehn Prozent
„Es hat sich herausgestellt, dass ein großer Teil der Eltern künftig höhere Gebühren zahlen muss“, sagt Rahn. Insgesamt zahlen die Eltern in der Stadt nun mehr als 100 000 Euro mehr an Kita-Gebühren – ein Plus von zehn Prozent. In die Stadtkasse fließen davon laut Rahn voraussichtlich 80 Prozent, der Rest geht an andere Kita-Träger wie die Kirchen.
Aktuell habe die Stadt die Hälfte der Prüfungen beendet und die Gebühren rückwirkend zum 1. Januar 2016 neu berechnet. Bis Anfang Juni soll das Prozedere durchsein. Eltern, die keine Rückmeldung gegeben hätten, würden rückwirkend in die höchste Gebührenstufe eingruppiert. Von den Kita-Gesamtkosten von jährlich gut sieben Millionen Euro deckt die Stadt nur etwa 20 Prozent über die Gebührenzahlungen der Eltern ab.
Steigen die Kosten der Kitas, werden damit auch die Kita-Beiträge angepasst. Das geschieht in Karben fast jedes Jahr mit einem kleinen Gebührenplus. Wie hoch dieses ab 2018 ausfallen soll, will die Stadtpolitik in Kürze diskutieren. In einer Sondersitzung des Sozialausschusses Ende Mai will der Bürgermeister einen Vorschlag machen. Eingeflossen sei auch die Forderung der Linken, eine weitere Einkommensstufe ab 10 000 Euro einzuführen – oberhalb der bisher bis 8000 Euro reichenden Skala.
Das bisherige Gebührensystem produziere einige extreme Fälle, räumt Rahn ein. Beispiel: Allein den Eltern von fünf Kindern, die das letzte Jahr in der Kleinkindbetreuung kostenlos erhielten, werde ein jährlicher Zuschuss von je 5000 Euro eingeräumt – und damit einen Großteil aller Vergünstigungen in diesem Bereich. Für solche Fälle schlägt Rahn eine Deckelung des städtischen Zuschusses vor.
Der Bürgermeister Rahn will den Politikern und der Öffentlichkeit Ende Mai die Kita-Entwicklungsplanung für die Jahre 2018 bis 2020 vorlegen. Darin enthalten ist die Prognose, wie viele Kinder in den nächsten drei Jahren betreut werden müssen und in welchen Einrichtungen das geschehen soll.
Wegen vieler Neubürger steigen die Kinderzahlen in Karben seit Jahren stark an. Die Stadt stockt ihr Kita- und Krippenangebot seit 2010 massiv auf. So richtete die Stadt von 2010 bis 2016 allein 130 neue Kita- und 152 neue Krippenplätze ein. Vor zwei Jahren war mit der Klein-Karbener Kita Am Breul ein Neubau in Betrieb gegangen für 75 Kita- und 36 Kleinkinder. Hier wird zurzeit zusätzlich eine Wald- und Wiesengruppe für weitere 20 Kita-Kinder eingerichtet.
Wohin mit Neubau?
Zwölf weitere Kleinkinder sollen ab Januar die Kita Zauberberg in Groß-Karben besuchen können. Die Kita Kinderwelt in Klein-Karben bekommt zehn weitere Plätze.
In Kloppenheim will Rahn ab August zwölf weitere Kleinkindplätze anbieten können. Möglich wird das, weil Hortkinder nun im alten Pfarrhaus statt in der Kita Glückskinder betreut werden.
Ob ein weiterer Kita-Neubau nötig ist, müsse die Politik dann im Juni überlegen, sagt Guido Rahn. Zwei Optionen nennt er schon:
• Die Kita Rendel könnte abgerissen und durch einen größeren Neubau ersetzt werden. Der 40 Jahre alte Fertigbau habe eine schlechte Substanz, erklärt Rahn. Langfristig sei ein Abriss die einzige Lösung.
• Im Stadtzentrum könnte eine weitere Kita gebaut werden. Sie läge praktischerweise dort, wo in den nächsten Jahren ohnehin durch diverse Baugebiete viele Familien mit Kindern hinziehen. Die neue Kita solle weder zu groß noch zu klein ausfallen, kündigt Rahn an. Zwei oder drei Gruppen seien das Minimum. (den)
Sondersitzung des Sozialausschusses am Mittwoch, 31. Mai, 19 Uhr, Clubraum 1 im Bürgerzentrum, Rathausplatz 1.