Die Chancen für eine Hessentagsbewerbung stehen schlecht. Denn der Rückhalt bröckelt immer mehr. Nun hat sich auch die SPD-Fraktion gegen die Ausrichtung des Landesfests in Bad Vilbel ausgesprochen.
Bad Vilbel.„Die SPD Fraktion ist sich einig, dass sich Bad Vilbel nicht für die Ausrichtung des Hessentags 2015 bewerben sollte“, erklärten am Freitagabend nach einer erneuten Fraktionssitzung zu diesem Thema der SPD-Fraktionsvorsitzende, Walter Lochmann, und Parteichef Udo Landgrebe. Ein halbes Jahr habe in der Partei und in der Fraktion eine ausgiebige Diskussion stattgefunden, die am vergangenen Montag mit dem Auftrag geendet habe, mit CDU und FDP „auf Augenhöhe“ noch einmal die Gemeinsamkeiten zu ergründen und nach Lösungen zu suchen. „Wir haben es uns nicht so leicht gemacht wie Grüne und Freie Wähler, sondern in durchaus kontroversen und mitunter harten Diskussionen in unserer Partei um die richtige Entscheidung gestritten“, so Landgrebe.
Viele Gespräche
Und in der Tat wurden in den vergangenen Tagen ausgiebige Gespräche zwischen den drei Parteien geführt. Doch in dem von CDU und FDP am Freitag vorgelegtem Papier konnte sich die SPD nach Auskunft von ihrem Fraktionschef Walter Lochmann nicht wieder finden. Dabei hatten die beiden Sozialdemokraten das gemeinsame Ringen „um das, was der Stadt gut tut“ durchaus als ermutigendes Zeichen angesehen und den Verlauf und die Atmosphäre der Gespräche mit Union und FDP als durchaus angenehm bezeichnet. „Letztlich waren es aber die finanziellen Risiken, die eine tragfähige Vereinbarung verhinderten“, so Lochmann. Vor allem über die für die SPD wichtige Festlegung eines Ausstiegs-Szenarios mit konkreten Zielvereinbarungen bezogen auf die finanziellen Stellschrauben und den Zeitpunkt eines möglichen Rückzugs konnte kein Einvernehmen erzielt werden. Deshalb sagte die SPD-Fraktion am Freitagabend Nein zur Bewerbung. Auf die Frage, ob das Votum einstimmig gefallen sei, wollte sich Landgrebe nicht festlegen lassen.
CDU-Stadtverbandschef Tobias Utter nahm die Entscheidung der Bad Vilbeler SPD mit Enttäuschung entgegen. „Die SPD hat offensichtlich für die Vereinbarung, die wir gemeinsam ausgehandelt haben, keine ausreichende Mehrheit in ihren eigenen Reihen gefunden“, erklärte Utter gegenüber dieser Zeitung. Deshalb bezeichnete der CDU-Vorsitzende die Begründung der SPD-Spitze als lediglich vorgeschobenen, denn CDU und FDP hätten bei der Übergabe des Papiers der SPD Möglichkeiten für weitere Nachbesserungen angeboten. „Für uns war es ganz wichtig, dass die SPD sich mit allen Projekten einverstanden erklärt und an ihnen auch entsprechend beteiligt ist“, sagt Utter. Da für die CDU und für Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr eine breite Zustimmung in der Bevölkerung und im Stadtparlament Voraussetzung für die Bewerbung war, die Christdemokraten ihre Stimmen und die von ihrem Koalitionspartner FDP als nicht ausreichend ansehen, „ist das Thema nun endgültig vom Tisch“, erklärte Utter. Dabei hatte es zunächst ganz gut für die gemeinsame Bewerbung um den Hessentag ausgesehen. Denn die SPD-Fraktion hatte auf ein Mitgliedervotum verzichtet, was womöglich zu einem vorschnellen Nein geführt hätte, das die SPD-Spitze aber zu diesem frühen Zeitpunkt nicht riskieren wollte. Schließlich wäre mit dem Hessentag viel Landesgeld nach Bad Vilbel geflossen, mit dem beispielsweise das Kurhaus hätte saniert werden können. Auch für die SPD ist jetzt klar, dass mit ihrem Nein diese Sanierung nicht mehr so schnell realisierbar werden könne. Nach Auskunft von Landgrebe und Lochmann habe es sich jedoch für die politische Kultur in der Stadt gelohnt, „miteinander zu verhandeln, auch wenn es am Ende nicht zu einer Einigung gekommen ist“. Seite 3