Anfang des Jahres flatterte allen Karbener Eltern, die ihre Kinder in einer Kindertagesstätte (Kita) betreuen lassen, Post von der Stadt ins Haus. Die wollte das aktuelle Bruttoeinkommen überprüfen, um zu wissen, ob die Eltern ihre Kita-Gebühren in der korrekten Höhe zahlen. Das Ergebnis war ein Anlass für eine Son- dersitzung des Sozialaus- schusses.
Karben. „Es gibt einige Eltern, die sind sehr erfinderisch, wenn es um die Gebühren geht“, sagte Bürgermeister Guido Rahn (CDU) in der Sondersitzung des Sozialausschusses. Bei der Überprüfung des Bruttoeinkommens habe sich gezeigt, dass es doch ein ziemlicher Anteil war, der höher gestuft wurde.
„Es gibt viele, die geben ihr Einkommen am Anfang der Betreuungszeit ab, wenn der eine Elternteil vielleicht nur ein bis zwei Tage arbeiten geht“, erläuterte Heike Hermann, Fachbereichsleiterin Kinderbetreuung. „Später wird dann die Arbeitszeit aufgestockt, nur das geben die Wenigsten dann an.“ Dem will die Stadt nun einen Riegel vorschieben.
Jährliche Überprüfung
Rahn zeigte den Politikern mehrere Möglichkeiten auf. Einer der Schritte soll die Anpassung der Gebührenordnung sein. Statt den bisher sechs Einkommensstufen soll es künftig sieben geben. „Wir haben festgestellt, dass fünf Prozent derjenigen, die sich haben überprüfen lassen, mehr als zehntausend Euro Verdienst haben. Dabei gibt es noch die sechs Prozent, die keine Überprüfung gemacht haben, sondern gleich die höchste Einkommensstufe gewählt haben“, sagte er.
Bislang ging die sechste Einkommensstufe ab 8000 Euro Verdienst aus. Die siebte soll nun ab 10 000 Euro gelten. Bei dieser wird zudem der Zuschuss der Stadt von 70 Prozent auf 67,5 Prozent gesenkt. Dafür werden die ersten drei Stufen auf 3000, 4000 und 5000 Euro angepasst. „Damit können die geringer verdienenden Eltern länger in einer Stufe bleiben“, sagte Rahn. Die Zuschüsse liegen in den Stufen zwischen 85 Prozent für Niedrigverdiener und 70 Prozent für die am besten verdienenden.
Künftig will die Stadt jährlich den Verdienst der Eltern überprüfen. Zum 1. August soll es dann die neuen Bescheide geben. Die Unterlagen zur Überprüfung sollten bei der Stadt bis zum 31. Mai eingereicht werden, falls Nachfragen entstehen. Wer keine Angaben macht, landet in der höchsten Kategorie.
Ein weiterer Vorschlag des Bürgermeisters ist es, einen Zuschlag in Höhe von monatlich 15 Euro für Kleinkinder bis 24 Monate zu erheben. „Das begründet sich in dem deutlich höheren Betreuungsaufwand“, erklärte er. Hermann erläuterte, dass es viele Anmeldungen für Einjährige gebe.
Eine andere Schraube, an der der Rathauschef drehen will, sind die Kosten bei den Drittkindern, die bislang kostenlos eine Einrichtung besuchen können. In diesem Fall soll es so sein, dass die Kinder den regulären Beitrag zahlen, von der Stadt gibt es dann einen festen Zuschuss von maximal 150 Euro. Dies wurde auch bereits im Stadtelternbeirat besprochen. „Das entspricht in etwa dem Grundmodul in der Stufe drei“, erklärte Hermann. Für die Niedrigverdiener wäre das Kind, je nachdem wie viele Module am Tag gebucht sind, weiterhin kostenlos.
Keine Erstattung mehr will die Stadt dagegen bei Fehlzeiten gewährleisten. Für Notdienste – etwa an Brückentagen – müssen künftig keine Gebühren mehr entrichtet werden, diese sind mit im Monatsbeitrag enthalten.
Im Jahr 2016 hat die Stadt Karben bei ihren Kitas Kosten in Höhe von 5,3 Millionen Euro gehabt. „Die Kosten in den Kitas steigen an“, sagte Bürgermeister Rahn. Die Abdeckung der Eltern lag dabei gerade mal bei 18,73 Prozent. Deswegen schlägt Rahn vor, ab August 2018 die Gebühr um 6,25 Prozent zu erhöhen.