Karben. Große Freude bei Hessens Kommunen nach der Einigung mit dem Land auf zusätzliche Millionen – doch im Karbener Rathaus ist man nicht zufrieden. „Es ist nicht erkennbar, dass wir von der Einigung profitieren“, sagt Bürgermeister Guido Rahn (CDU).
Kommunen, Kreise und das Land in Wiesbaden hatten verkündet, dass sie sich auf einen neuen Schlüssel geeinigt haben, nach dem Bundes- und Landesgeld zukünftig an die hessischen Städte und Gemeinden verteilt wird. Danach sollen Mittelzentren mehr Geld aus dem Finanzausgleich als Unterzentren erhalten.
Von der Einigung und der Neuregelung aber profitiere Karben nicht, sagt Rahn. Das liegt daran, dass die Stadt als Unterzentrum eingestuft ist. Das allerdings sei falsch, da die Stadt längst Aufgaben eines Mittelzentrums erfülle. So stelle sie mit Kino, Hallenfreizeitbad, Musikschule, Berufsbildungswerk und mehr Dienstleistungen für Einwohner umgebender Orte bereit.
In Hessen gebe es nur zwei Städte mit mehr als 20 000 Einwohnern, die keine Mittelzentren sind – außer Karben auch Riedstadt bei Groß-Gerau. Zudem gebe es drei weitere Kommunen mit etwas weniger Einwohnern, die ebenfalls Mittelzentrumsfunktionen erfüllten, aber nicht entsprechend eingestuft würden. So sei auch Karbens Nachbarstadt Nidderau betroffen, bemerkt Rahn.
Als Antwort auf die Forderung nach einer Aufstufung habe Karben nur „ein freundliches Schreiben“ aus Wiesbaden erhalten und den Hinweis, es sei erst in den 2020er-Jahren mit einer Entscheidung zu rechnen. „Wir geben nicht klein bei“, sagt Guido Rahn, doch „die Gespräche laufen schleppend.“
Dabei mache sich besonders der Bad Vilbeler FDP-Landtagsabgeordnete Jörg-Uwe Hahn in Wiesbaden für die Karbener Interessen stark. Im Rathaus überlegt man, womöglich zu klagen. Denn die Basis für die Einstufung als Unterzentrum sei 25 Jahre alt und somit „unscharf“, ergo ungerecht.
Doch ist der Bürgermeister auf den Rechtsweg nicht besonders scharf. „Wir können ja nicht gegen alles und jeden klagen.“ Dauere das Verfahren aber zu lange, müsse sich die Stadt über andere Lösungen Gedanken machen. Denkbar sei, sagt Rahn, etwa ein „Zuschlag für Auswärtige“, wenn diese zum Beispiel ins Schwimmbad gehen oder einen Musikschulkurs besuchen wollten. (den)