Grüne benennen Kriterien für ihre Zustimmung zu einer Bewerbung
Bad Vilbel. Die Grünen haben sich in den vergangenen Wochen mit der Frage nach einem Hessentag 2025 in Bad Vilbel intensiv auseinandergesetzt, teilen sie mit. »In der Partei als auch in der Fraktion herrschte anfangs eine deutliche Zurückhaltung gegenüber einer Neuauflage des Hessentages in Bad Vilbel. Aufgrund der massiven Auswirkungen der Corona-Pandemie und dem verbreiteten Eindruck, es ginge in der Stadt nur noch um Großprojekte, überwogen die Vorbehalte. Doch durch eine Reihe von konstruktiven Gesprächen gelang zuletzt eine Annäherung und Formulierung konkreter Kriterien für die Durchführung eines Hessentages 2025«, erklärt Clemens Breest, Vorsitzender des Bad Vilbeler Ortsverbandes.
Die Grünen bewerten die Situation der Stadt 2025 für die Durchführung eines Hessentages deutlich besser als sie sich in diesem Jahr dargestellt hat.
2025 werde der Bahnausbau bis zum Nordbahnhof abgeschlossen sein, und es stünden dann zwei neugestaltete und leistungsfähige Bahnhöfe zur Verfügung, was den ÖPNV stärke. Die Stadthalle als auch das sanierte Kurhaus könnten in den Hessentag mit einbezogen werden. Und auch andere Großbaustellen seien dann voraussichtlich beendet, so dass die Stadt sich insgesamt aufgeräumter präsentieren könne, heißt es in der Pressemitteilung.
Planungsunsicherheit
Als äußerst unglücklich beurteilen die Grünen jedoch die Frist für eine Entscheidung über den Hessentag 2025 noch in diesem Jahr. Kathrin Anders, Fraktionsvorsitzende der Grünen erläutert dazu: »Die Corona-Situation geht mit einer erheblichen Planungsunsicherheit einher. Hinzu kommt, dass unter den derzeitigen Bedingungen keine umfangreiche Bürgerbeteiligung mit echtem Dialog zu dieser Entscheidung durchgeführt werden kann. Deshalb hätten wir uns die Entscheidung lieber im nächsten Jahr gewünscht.«
Kulturamtschef und Hessentagsbeauftragter Claus-Günther Kunzmann habe den Grünen jedoch erläuterte, dass die Hessische Staatskanzlei der Stadt nur bis zum Ende des Jahres das Angebot eines Hessentages mit der finanziellen Ausstattung wie für 2020 zugesagt hätte. Es sei davon auszugehen, dass ein so günstiges Angebot aufgrund der finanziellen Einbußen im Land nicht wieder zu erwarten sei.
In einer Reihe von Gesprächen innerhalb der Partei und vor allem mit Kunzmann hätten einerseits kritische Punkte in der bisherigen Planung benannt und Kriterien für einen Hessentag 2025 erarbeitet werden können.
Jens Matthias, Fraktionsvorsitzender der Grünen, führt dazu aus: »Bad Vilbel hat und wird weiterhin ein beachtliches Bevölkerungswachstum erfahren. Nachdem viel in Beton investiert worden ist, muss nun dringend in das soziale Leben der Stadt investiert werden. In unseren Augen bietet der Hessentag 2025 die Chance, einen Beitrag zum Zusammenwachsen der Stadtgesellschaft zu leisten. Unter diesem Gesichtspunkt befürworten wir den Hessentag 2025« Die Grünen begrüßen deshalb das Motto unter dem der Hessentag 2025 stehen soll: »Bad Vilbel – Eine Stadt wächst zusammen«
Konkret benennen die Grünen eine Reihe von Kriterien, die nach ihrer Ansicht bei einem Hessentag 2025 berücksichtigt sein müssen, um ihn zustimmen zu können. In einem offenen Brief hätten sie diese Kriterien Kunzmann gegenüber benannt.
Bürger beteiligen
Die Kriterien seien eine klimaneutrale Durchführung. Der CO2-Ausstoß soll vorrangig durch eine weitere Parklandschaft und Ausweitung der Wingerte kompensiert werden. Ein weiteres Kriterium sei ein Bürgerbeteiligungsprozess während der Planungsphase.
Auch ein Mobilitätskonzept, das vorrangig auf den ÖPNV und Radverkehr und weniger Individualverkehr setzt, zähle dazu. Die Grünen fordern den Ausbau eines durchgehenden und sicheren Radwegenetzes in der Stadt bis zum Hessentag.
Natürlich müsse der Hessentag allen Menschen durch eine weitgehend barrierefreie Gestaltung zugänglich sein. Die Verwaltung und Kitas dürften während der Planung und Durchführung nicht zu sehr eingeschränkt werden. Die angespannte Personalsituation dürfe während der Planungsphase nicht weiter strapaziert werden. Und mindestens 50 Prozent der Kitas sollten nach Vorstellung der Grünen ihren Betrieb während des Hessentages aufrechterhalten. Schlussendlich dürften auch die Finanzen den durch die Corona-Pandemie angespannten Haushalt nicht überfordern.
Dies sehen die Grünen nur gewährleistet, wenn der Hessentag 2025 deutlich kleiner ausfalle. (zlp)