Bad Vilbel. Was kostet die Sanierung der Büchereibrücke? Was hat die Stadt in Sachen Digitalisierung vor? Welche Rolle spielt der Hessentag 2025 im Doppelhaushalt für 23/24? – In einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses sind diese und weitere Fragen beantwortet worden.
Den Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 hat Erster Stadtrat und Kämmerer Bastian Zander (CDU) kurz vor Weihnachten eingebracht (wir berichteten). Es ist der erste gemeinsame Haushalt der Koalition aus CDU und SPD. Bevor die Stadtverordneten in den Sitzungswochen Anfang Februar in die finale Diskussion gehen, hatten sie die Möglichkeit, Fragen an die Verwaltung zu stellen. 37 Stück sind zusammengekommen – alle von den Grünen und der AfD.
Schriftlich wollte die AfD wissen, wieso 220 000 Euro für eine Baumaßnahme an der Büchereibrücke veranschlagt seien. Bastian Zander antwortete, dass die Eröffnung der Brücke zehn Jahre her sei. Die starke Frequentierung gehe nicht spurlos an der Brücke vorbei. Deshalb muss der Holzbelag der Fußgängerbrücke erneuert und das Dach repariert werden.
Digitalisierung
Anschließend entwickelte sich die Sondersitzung zu einem Frage-Antwort-Spiel zwischen den Grünen und der Stadtverwaltung. Nicht immer waren sie dabei einer Meinung. Myriam Gellner (Grüne) wollte wissen, wie es mit der Digitalisierung aussieht in den kommenden Jahren. Zander erklärte, dass die überall voranschreite – ein großer Aspekt sei die Einführung der E-Akte. Das betreffe die ganze Verwaltung. Jedoch werde das nicht immer separat geführt. So würden neue Displays in Müllfahrzeugen beispielsweise nicht unter Digitalisierung geführt, betreffen aber diesen Bereich. Bürgermeister Sebastian Wysocki (CDU) ergänzte, dass auch Lizenzgebühren eine Rolle spielen.
Für Sabina Eberlein (Grüne) waren das keine guten Argumente. »Lizenzen sind für mich nicht die Punkte, um die es bei der Digitalisierung geht.« Die gerade startende Diskussion wurde vom Ausschussvorsitzenden Andreas Cleve unterbrochen. »Es soll um die Fragen gehen und keine politische Diskussion entstehen.«
Auch die Fachbereichsleiter der Stadt, die an diesem Abend alle anwesend waren, standen für Fragen zur Verfügung. Die Grünen wollten wissen, wieso im Kulturbereich die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen von 431 500 Euro (2022), auf 942 500 Euro (2023) und 1 450 600 Millionen Euro (2024) ansteigen. Kulturamtsleiter Claus-Günther Kunzmann erläuterte: »Das hat mit dem Hessentag 2025 zu tun.«
Professionalisierung des Stadtmarketings
Die Anwesenden erfuhren anschließend, dass der Ausbau der E-Lade-Infrastruktur in den Aufgabenbereich der Stadt fällt und deshalb nicht im Haushalt vermerkt sei. Die »Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen« steigen von 32000 Euro (2022) auf 187000 (2023) und 245000 Euro (2024) an. Das habe mit der Professionalisierung des Stadtmarketings in Form von Sach- und Personalkosten zu tun.
Ebenfalls eine Rolle spielte die Beschattungssituation auf Spielplätzen. Die Grünen hätten gerne gewusst, welche Investitionen geplant seien. Bastian Zander erklärte, dass insgesamt in beiden Jahren 820 000 Euro für Fallschutz, Erneuerung und Arbeiten an den Spielplätzen veranschlagt seien.
Zuschüsse
für Organisationen
Folgende Organisationen dürfen sich über Zuschüsse freuen. Die Tafel über 7800 Euro, der AWO-Mittagstisch für Bedürftige (2400 Euro), das AWO-Wellcome Projekt (2000 Euro), das Frauenhaus (1790), Wildwasser (1790), der Frauennotruf (1790), die evangelische Familienbildungsstätte Wetterau (1280) und Pro Familia (1000 Euro). Sozialdezernentin Ricarda Müller-Grimm erläuterte, dass man sich dabei an die Zahlen der vergangenen Jahre gehalten habe.
Ebenfalls Thema war die Stadthalle »Vilco«, die im April eröffnet werden soll. Sie schreibe am Anfang hohe Anfangsverluste. Claus-Günther Kunzmann erläuterte, dass vor allem der Kultur- und der Vereinsbereich immer ein Zuschussgeschäft sei. »Wir sind dennoch stets bemüht, die Unkosten so niedrig wie möglich zu halten. Prognosen über die Etablierung der ›Vilco‹ am Markt können seriös erst getroffen werden, wenn der Betrieb tatsächlich angelaufen ist.« Von Patrick Eickhoff