Karben. Die Corona-Pandemie wirkt sich massiv auf die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden aus. Auch Karben ist betroffen, vor allem im Bereich der Gewerbesteuer. »In der vergangenen Woche haben wir mehrere Hunderttausend Euro an Firmen zurückgezahlt«, sagte Bürgermeister Guido Rahn (CDU) in der jüngsten Stadtverordnetensitzung.
Nun musste das Parlament der Stadt unter verkürzter Ladungsfrist zusammentreten, um dem Magistrat zu genehmigen, den Höchstbetrag der Liquiditätskredite um drei Millionen auf insgesamt sieben Millionen Euro zu erhöhen.
In nicht öffentlicher Sitzung hatte der Haupt- und Finanzausschuss einige Tage zuvor die Anhebung des Kreditrahmens bewilligt, die Stadtverordneten segneten diesen Beschluss nachträglich ab. Die detaillierte Übersicht weist für die Einkommenssteueranteile einen Rückgang um fünf Prozent aus. »Ich habe große Sorge, dass unsere Schätzung von fünf Prozent zu niedrig ist«, betonte Ralf Schreyer (SPD).
Bürgermeister Rahn sagte dazu, »ich kann Ihnen nicht widersprechen. Wir werden nachjustieren müssen.« Das Stadtoberhaupt rechnet ohnehin mit noch höheren Einnahmeausfällen für die Stadt: »Es kann noch dramatischer kommen«, sagte Rahn. Schreyer lobte indes die Vorlage aus der Kämmerei in Sachen Gewerbesteuer als »sehr schlüssig«. Man wünsche sich nur, dass in der Liste der Gewerbesteuer die Anzahl der Firmen dargestellt werde, die über Hunderttausend Euro an Gewerbesteuer zurückerhielten und denen, die unter dieser Grenze seien. Rahn antwortete hierzu, an drei Firmen habe man mehr als Hunderttausend Euro an Gewerbesteuer zurückgezahlt, aber Dutzende von kleineren Firmen hätten je zwei- bis dreitausend Euro abzusetzen. Laut Kämmerei rechnet die Stadt übers ganze Jahr 2020 gesehen mit Herabsetzungen der Gewerbesteuer von 15 Prozent.
Kann also sein, dass das Parlament oder/und der Haupt- und Finanzausschuss nochmals zusammentreten müssen. Rahn: »Wenn wir noch eine Million brauchen, müssen wir erneut zusammenkommen.« (pe)
