Christopher Mallmann (Grüne) hält Kunzmann-Konzept nicht für realistisch
Von Patrick Eickhoff
Bad Vilbel. Auch wenn es sich bei der Hessentags-Bewerbung formell um einen einstimmigen Beschluss handelte, stelle sich Christopher Mallmann von den Grünen in der Stadtverordnetensitzung ans Mikrofon. »Ich darf zwar nicht abstimmen, aber ich werde meinen Beitrag zu Protokoll geben«, sagte er. Grüne könnten in einer Rede ihre abweichende persönliche Meinung darlegen, und das wolle er machen, weil es ihm wichtig sei.
Darin ist zu lesen: »Ich lehne die Vorlage ab, weil das Konzept nicht realistisch ist. Der Haushalt ist nicht in dem erforderlichen Zustand und vor allem werden die erforderlichen Maßnahmen für Folgejahre nicht ergriffen. Meine ablehnende Bewertung wird gestützt von dem Meinungsbild einer Grünen-Mitgliederversammlung.«
Beim Konzept-Hessentag 2020 hatte ihn vor allem überzeugt, dass sich eine neue Dynamik und Vernetzung über Vereine, Kirchengemeinden entwickeln soll. »Was sich vor dem Hessentag abzeichnete, war ernüchternd.«
Engere Spielräume
Diesmal solle alles besser werden, die Wunschzettel der Fraktionen wurden zusammengetragen, das Resultat beschreibe einen großen qualitativen Sprung des Zusammenlebens in unserer Stadt durch ein einmaliges Ereignis. »Daran glaube ich nicht.« Durch Experten sollen Prozesse entstehen, Externe sollen die Verwaltung und Erzieher/innen bei der Betreuung entlasten – und der Hessentag soll auch noch sparsamer sein. »Eine bunte Mischung, nicht frei von Widersprüchen.«
Die Latte, die 2020 gerissen worden wäre, werde so hoch gelegt, dass man bequem darunter durch laufen könne. »Meine Ablehnung beruht auf dem Ausblick auf die Haushalte bis 2025. Die finanziellen Spielräume sind, nicht nur durch die Pandemie, klein geworden. »
Gegen die Defizite 2021/22 habe Mallmann keine Kritik, das sei in der Krise richtig. Dem Defizit bei der Ausrichtung des Hessentages von drei Millionen Euro werden Zuschüsse für Investitionen von acht Millionen gegenübergestellt. »Wir brauchen verbleibendes Geld für priorisierte Aufgaben.«
Außerdem seien bei Fördergeldern mindestens 20 Prozent an Eigenbeteiligung gefordert. »Millionen, von denen in den Diskussionen nie die Rede war und ist.« (wpa)