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Ein dickes Minus im Etat

Die Parteien haben jetzt fast zwei Monate Zeit den eingebrachten Haushalt zu beraten. Abgestimmt wird über ihn in der Sitzungswoche Mitte November. Symbolfoto: dpa
Die Parteien haben jetzt fast zwei Monate Zeit den eingebrachten Haushalt zu beraten. Abgestimmt wird über ihn in der Sitzungswoche Mitte November. Symbolfoto: dpa

Bad Vilbel. Erster Stadtrat und Stadtkämmerer Bastian Zander hat am Montagabend bei der Sitzung des Stadtparlamentes den Doppelhaushalt für 2025/2026 eingebracht. Er übertitelte ihn »Der Hessentag und noch mehr Gutes für Bad Vilbel«. Klar ist: Das Landesfest wird eine Herausforderung – auch aus finanzieller Sicht.
Die politische Sommerpause ist vorbei. Am Montagabend hat der Kämmerer Bastian Zander (CDU) den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 eingebracht. Das 603 Seiten schwere Werk liegt den Parteien jetzt zur Beratung vor. Abgestimmt wird darüber in der Sitzungsrunde im November.
Die Ausgangslage für den Haushalt sei herausfordernd. Hinzu würden immer mehr Aufgaben seitens EU, Bund, Land und Kreis kommen. »Gleichzeitig wächst die dafür notwendige finanzielle Ausstattung aber nicht mit. Das genaue Gegenteil ist der Fall. Beispielsweise steigen für uns die Kreis- und Schulumlage im kommenden Jahr um satte 9,2 Millionen Euro, in 2026 um insgesamt 8 Millionen Euro gegenüber unseren Planzahlen für 2024.«
Grundsätzlich profitiere die Stadt davon, dass man in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet habe. Positives gibt’s aufseiten der Steuereinnahmen zu berichten. »Die heimischen Unternehmen haben zum Teil sehr gut gewirtschaftet«, so Zander. »Die Gewerbesteuerprognose steigt schon in diesem Jahr auf beachtliche 40 Millionen Euro.« Geplant hatte die Stadt mit 25 Millionen Euro.
Die Ziele
Zander stellte anschließend die Ziele des Doppelhaushalts vor. Die Kurzfassung: Abarbeitung des Koalitionsvertrages, Großbaustellen abschließen, Digitalisierung vorantreiben, Klimawandel begegnen, Hessentag durchführen, weiterhin kostenfreie Hallen-, Raum- und Platznutzung für Vereine sowie keine Steuererhöhungen.
Dann drehte sich wieder alles um Deutschlands größtes Landesfest. »Die große Bühne Vilco samt Kurhaus ist schon fertig, die Frankfurter Straße als Hessentagsstraße wird es bald. Fertiggestellt werden zudem der Mehrgenerationenpark im Burgpark mit der Kneipp-Anlage und der deutlich erweiterten Skateanlage, die ›neue Mulde‹ (Anm. d. Red.: Skatepark). Für alle Projekte verbauen wir Millionensummen und bedanken uns beim Land für die Fördergelder.«
Neues Entree
am Südbahnhof

Das Areal rund um den Südbahnhof werde als neues Entree der Stadt erstrahlen. »Dafür haben wir 630 000 Euro eingeplant.« Nach dem Hessentag soll außerdem eine neue Parkanlage am Südbahnhof, der Niddapark, mit 3,2 Millionen Euro auch mit Hilfe von Hessentagsgeldern entstehen.
Zander umriss anschließend die Großprojekte, die in der Stadt in den kommenden zwei Jahren angedacht sind. Bürgerhaus und Kita Heilsberg (15 Mio. Euro), Digitalisierung (4,2 Mio. Euro), Neubau der Theaterwerkstätten für die Burgfestspiele, Schaffung von 20 sozialen Wohnungen in der Homburger Straße, Erschließung der Wohnbaugebiete am Harheimer Weg in Massenheim und nördlich der Dortelweiler Straße in Gronau – und die Therme. »Wir erwarten den Baubeginn. Die stadtseitigen Kosten für die Erschließung sind daher eingestellt.«
Zander: »Wir gehen
an die Rücklagen«

Das wichtigste zum Schluss. Zander stellte den Ergebnishaushalt – die laufenden Kosten – sowie den Finanzhaushalt – kurzum die Investitionskosten – und das Gesamtergebnis vor. Bei Erträgen von 140,45 Millionen Euro (2025) und 145,6 Millionen (2026) sowie ordentlichen Aufwendungen von 158,92 Millionen. (2025) und 146,43 Millionen Euro (2026) macht das ein Ergebnis von minus 18,47 Millionen (2025) und minus 476 000 Euro (2026). Das Minus soll aus den Rücklagen ausgeglichen werden. »Ja, bei dem 2025er-Ergebnishaushalt gehen wir an die finanziellen Rücklagen, aber ausdrücklich nicht an die Substanz.« Der Hessentag sei eine Herausforderung. »Auch weil die Fördermittel zum Großteil bekanntlich dann in den Finanzhaushalt fließen. Deshalb gehen wir im Jahr 2025 von Einmaleffekten aus.«

Eine Übersicht über den Haushalt und die Rede des Kämmerers gibt’s demnächst im Internet unter www.bad-
vilbel.de/de/rathaus/finanzen

Von Patrick Eickhoff