Hessens SPD-Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel sprach bei der Jahreshauptversammlung der SPD in Karben von Wechelstimmung und hatte schon die Bundes- und Landtagswahlen im Auge. Dagegen haben Karbens Sozialdemokraten noch mit ihrer Oppositionsrolle in der Stadtpolitik zu kämpfen.
Karben. Lange, lange ist es her, als die jungen Wilden von der „Juso-AG“ der SPD für Furore in der Wetterau und darüber hinaus sorgten. Einige von ihnen, wie etwa Nina Hauer, sind in der Politik geblieben und haben Ämter und Funktionen übernommen.
„Dass wir uns gegenseitig die Ehrennadel für 25-jährige Parteimitgliedschaft anstecken würden, haben wir uns damals nicht träumen lassen“, sagte Schäfer-Gümbel und umarmte Nina Hauer. Sie hatte 1998 dem CDU-Platzhirsch Christian Schwarz-Schilling das Bundestags-Direktmandat in derWetterau abgejagt.
Ehre für Nina Hauer
Auch bekannte Stadtpolitiker wie Ehrenstadtrat Hans Puchtinger, Gudrun Hamacher, Regina König-Amman und der ehemalige Bürgermeister Roland Schulz wurden für langjährige Mitgliedschaft geehrt.
Doch seit 2006 ist die Erfolgssträhne für die SPD in Karben gerissen, und Fraktionschef Thomas Görlich klagte dem Landesvorsitzenden sein Leid in der Opposition: „Wir haben es hier mit einem ruppigen Vorgehen der Stadtregierung zu tun, es werden schlechte Vorlagen geliefert und Betriebsamkeit kehrt nur ein, wenn wir Anfragen stellen.“
Görlich nannte die Probleme, die der SPD in Karben auf den Nägeln brennen: Windräder ja, aber nicht um jeden Preis – und beim Ausbau der B 3 solle eine Trassenführung entlang der Main-Weser-Bahn erwogen werden. Beim Thema kommunaler Rettungsschirm ist sich die SPD einig: „Mit uns nicht“, sagte Schäfer-Gümbel und erntete Zustimmung.
Denn sie fürchtet, dass die freiwilligen Leistungen der Städte und Gemeinden dann radikal gekürzt werden. „Wir sind bis 2015 nicht schuldenfrei, das ist nicht zu schaffen“, hatte Görlich zuvor gesagt und die drohende „Fernsteuerung“ der kommunalen Finanzen durch das Regierungspräsidium Darmstadt beklagt.
Schäfer-Gümbel sah das ähnlich. Er beklagte das „Raubrittertum“ der Landesregierung: „Werden Leistungen im kommunalen Finanzausgleich pauschal gekürzt, wird das zu Lasten der Vereine gehen, die Musik oder Sport anbieten.“ (ado)