Bad Vilbel. „Hessen wechselt zu mehr Datenschutz. PRISM, Tempora und der BND? Wer? Wo? Was?“ lautet der Titel des Diskussions- und Informationsabends mit Daniel Mack, netzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen am Freitag, 30. August, 20 Uhr im Haus der Begegnung in Bad Vilbel.
„Die Aufklärung der Bundes- und Landesregierung in der Affäre um die Überwachungsprogramme Prism und Temporaist vollkommen unzureichend. Alle Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht zu wissen, was mit ihren Daten und Nachrichten geschehen ist und wer auf sie zugreift. Informationelle Selbstbestimmung und Sicherheit im Netz müssen endlich gewährleistet werden“, so Mack.
Welches Ausmaß die Überwachung durch „befreundete“ Staaten bereits hat und was wird genau überwacht? Was wussten der BND, die Bundes- und die Landesregierung über Prism und Tempora? Was muss getan werden, um die totale Überwachung zu beenden? Ist Whistleblowern genügend Schutz gewährleistet? Was fordern die Grünen? Antworten auf diese Fragen sollen diskutiert werden. (zlp)