Karben. In den eigenen Reihen ringt die Bundes-SPD derzeit heftig um ihr Grundsatzprogramm. Daher setzten es die Karbener Genossen jetzt auf die Tagesordnung ihres „roten SPD-Stammtisches“. Zum Thema sprach Fachmann und Parteimitglied Ralf Schreyer. Auch wenn mit dem Programm, das erst im Oktober auf einem Sonderparteitag als Hamburg-Programm verabschiedet werden soll, das seit 1989 geltende Berliner Programm ersetzen soll, waren gerade einmal 16 Parteimitglieder der Einladung gefolgt.
Dabei sei an dem Programmentwurf doch zu spüren, dass sich die SPD derzeit in einem deutlichen Wandel befände, so Schreyer. Das liege daran, dass es erst nach der Verabschiedung des Berliner Programms zur Wiedervereinigung gekommen sei. Außerdem habe sich die Gesellschaft seither aufgrund der Globalisierung und der veränderten Medienlandschaft mit ihren neuen Kommunikationsmöglichkeiten in einer kaum vorstellbaren Geschwindigkeit weiterentwickelt. „Das neue Grundsatzprogramm will deutlich machen, dass die SPD mit der Zeit gegangen ist und eine moderne Fortschrittspartei ist, die auf alle Herausforderungen eine Antwort weiß“, sagte Schreyer.
So will die SPD drei Projekte in Angriff nehmen: die Gestaltung der Globalisierung und die Weiterentwicklung Europas, die Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft und das neue Leitbild des vorsorgenden Sozialstaats.
Beim Thema Bildungspolitik setzte dann eine heftige Diskussion ein. Dreigliedriges Schulsystem war das große Reizwort für viele. Die Mehrheit sprach sich klar für eine Einheitsschule aus, weil sie dem Einzelnen mehr Chancen böte. (jwn)