Karben. Es ist ein Satz, der im Bericht der Opposition zum Schlossverkauf heraussticht: Durch die Art des Verkauf sei „nicht auszuschließen, dass andere als sachliche Erwägungen in die Entscheidung mit eingeflossen sind“. So haben es Grüne, SPD und Linke formuliert, so hat es Mario Schäfer (Grüne) im Parlament vorgetragen.
Der unterschwellige Vorwurf bringt Ersten Stadtrat Otmar Stein (CDU) auf die Palme: „Das ist eine bösartige Unterstellung. Ich lasse mir nichts anheften, was überhaupt nicht der Fall gewesen ist.“ In der Tat: Keine Partei hatte ein anderes Verfahren beantragt. Das hatten die Politiker selbst bei der Akteneinsicht herausgefunden. Auch die Aufsichtsbehörde segnete alles ab.
Nun stemmt sich Stadtrat Stein außerdem gegen die Mutmaßung der Oppositionsparteien, durch den Verkauf sei der Stadt „womöglich“ ein finanzieller Schaden entstanden: „Diese Aussage ist absolut unakzeptabel und dient lediglich der Rufschädigung.“ Bieter Zwei habe erst nach Fristablauf ein höheres Angebot vorgelegt und er, Stein, dies überhaupt nur aus Gründen der Offenheit den Gremien bekanntgegeben. Die Entscheidung, das Angebot wegen der Fristüberschreitung nicht zu akzeptieren, hätten die Politiker der Oppositionsparteien selbst mitgetragen, erinnert der Erste Stadtrat.
Und der unterschwellige Vorwurf von Korruption oder ähnlichem? „Das war so nicht gemeint, dass es solche Gründe gegeben hat“, sagt Grünen-Fraktionschef Mario Schäfer kleinlaut. „Das ist in der Diskussion schiefgegangen.“ Vielmehr habe die Opposition klarmachen wollen, dass durch die Art des Verfahrens solche Entscheidungsgründe nicht explizit auszuschließen gewesen seien. Die Formulierung sei durchaus „eines juristischen Seminars“ würdig, räumt Schäfer ein. „Argumentativ war das nicht geschickt.“ Außerdem mache Stadtrat Stein „nicht den Eindruck, als ob das so wäre“.
Trotz dieses Entschuldigungsversuchs: Diese Politik der Opposition „enttäuscht mich zutiefst“, sagt Otmar Stein. „Ich habe versucht, einen prima Job für die Stadt zu machen.“ Er setzt darauf, dass die Bürger diese Politik durchschauten. „Hier geht es nur darum, meine Person zu beschädigen“, so Stein. (den)