Der Nachtragshaushalt 2011 wird morgen voraussichtlich mit der Mehrheit der Stadtverordneten verabschiedet, die am vergangenen Dienstagabend, nach Redaktionsschluss im Kultur- und Sportforum in Dortelweil tagte.
Bad Vilbel. Mit den Stimmen von CDU, FDP und FWG hat der Haupt- und Finanzausschuss das Zahlenwerk zur Annahme empfohlen. SPD und Grüne votierten dagegen.
Seit Stadtkämmerer Thomas Stöhr (CDU) den Nachtragsetat eingebracht hat, haben sich Veränderungen ergeben, die er im Ausschuss darlegte. Wie schwer Einnahmen aus der Gewerbesteuer berechenbar sind, zeigt ein Beispiel: Ein einziger Bescheid, der vor wenigen Tagen eingegangen ist, hat zur Folge, dass sich die zusätzlichen Gewerbesteuereinnahmen von acht Millionen Euro, mit denen Stöhr bei der Vorlage rechnen konnte, auf sieben Millionen Euro reduzieren. Weiter reduziert sich der erwartete Einnahmeüberschuss dadurch, dass der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer im dritten Quartal um 400 000 Euro unter dem Betrag des zweiten Quartals gelegen hat. Da das vierte Quartal identisch mit dem Dritten abgerechnet und erst im Folgejahr spitz berechnet wird, verdoppelt sich vorerst die Summe der Mindereinnahmen auf 800 000 Euro.
Die Abrechnungssumme für die Niddertalbahn wurde auf 22 050 Euro aktualisiert. Im Interesse einer besseren Transparenz wurden die Kosten für die Musikschule von Netto- auf Bruttobuchhaltung umgestellt. Dadurch werden neben den direkten Zuwendungen von 400 000 Euro auch die haushaltsneutralen Raum- und Betriebskosten sichtbar. „Dies alles ändert jedoch nichts an dem sehr positiven Ergebnis“, sagte Stöhr: Statt eines ursprünglich bei der Haushaltsaufstellung erwarteten Minus von 1,8 Millionen Euro im Ergebnishaushalt ergibt sich durch den Nachtragshaushalt ein Plus von 1,9 Millionen Euro. Die größte Veränderung im Finanzhaushalt ergibt sich aus der Verschiebung einer Landes-Zuschussrate in Höhe von rund 540 000 Euro für den Ausbau der Friedberger Straße auf das Jahr 2012. „Das Geld ist nicht verloren, es kommt nur später“, so Bürgermeister Stöhr.
Kleinere Verschiebungen ergeben sich durch die Bezuschussung um 4000 Euro gestiegener Umbaukosten an der Turnhalle des TV Massenheim. Zudem stellte sich bei einer Begehung der Kunstschule heraus, dass dort ein zweiter Rettungsweg geschaffen werden muss. Und Bad Vilbels Internetauftritt wird mit Kosten von 50 000 Euro erneuert. (bep)