Karben. Ein Mammutprogramm haben sich die Stadtverordneten für ihre letzte Zusammenkunft vor der Winterpause vorgenommen: In öffentlicher und nicht-öffentlicher Sitzung gilt es am Freitag, 10. Dezember, insgesamt 27 Punkte zu bearbeiten. Wichtige Weichen werden ab 20 Uhr im Petterweiler Bürgerhaus für einen Umbau der städtischen Verwaltungsstruktur gelegt. Entschieden wird über die Gründung eines Eigenbetriebes Kommunales Immobilienmanagement Karben (KIM) und über die Erweiterung und Neustrukturierung der Stadtwerke um die Fachdienste Umwelt- und Naturschutz sowie Bauhof. Für die Stadtwerke soll der Jahresabschluss 2008 festgestellt werden. Ein Strukturwandel soll sich im Pflegedienst vollziehen. Der Eigenbetrieb soll vom ASB übernommen werden, ferner geht es um einen Personalgestellungsvertrag mit dem ASB. Für die Pflegestation soll der Jahresabschluss 2009 festgestellt werden. Ferner wird die Haushaltssatzung für 2011 eingebracht. Die Gebührenerhebung von Kleinbeträgen am Wertstoffhof soll entfallen, dafür ein Windelzuschuss gewährt werden. Die Koalitionsfraktionen beantragen einen Neubürger-Empfang, die SPD-Fraktion stellt den Antrag zur kostenfreien Sperrmüllabfuhr und legt eine Resolution zur finanziellen Ausstattung der Kommunen durch Land und Bund vor. Schließlich geht es um Bauplanungen und Anfragen. (cwi)
KategorienKarben