Karben. Das habe „mit politischem Anstand nichts mehr zu tun“: Mit markigen Worten reagiert Karbens Ehrenbürgermeister Detlev Engel (SPD) auf die Vorwürfe von FW-Fraktionsvorsitzendem Michael Ottens.
Dieser hatte dem Ex-Rathauschef sowie Nachfolger Roland Schulz (SPD) „eindeutig konspiratives Verhalten“ vorgeworfen, weil sie von 2002 bis 2004 durchgehend die Maximalhöhe der städtischen Kassenkredite und damit das Gesetz übertreten hätten (Karbener Zeitung vom 17. Juni 2010). „Niemand bestreitet“, dass es zu diesen Überschreitungen gekommen „sein kann“, erklärt Engel.
Um größere Zahlungen, wie zum Beispiel Kreis- und Schulumlage auch in knappen Zeiten zahlen zu können und um nicht Darlehen aufnehmen zu müssen, sei es zu Überschreitungen gekommen, so der ehemalige Rathauschef Detlev Engel. Es sei daher wichtig gewesen, die Kassenkredite nicht zu hoch anzusetzen, damit diese zurückgeführt werden konnten, sobald die Einkommensteueranteile eingegangen seien. Heute weise die Haushaltssatzung der Stadt satte 20 Millionen als Höchstgrenze aus, so Engel weiter, „da besteht die Gefahr der Überschreitung natürlich nicht.“
Dieses Vorgehen der Überschreitung sei explizit verboten, widersprach Freiwähler Ottens. Engel und Schulz hätten damit die tatsächliche Schuldenhöhe der Stadt verschleiern wollen.
Ottens „Rechthaberei ist doch wohl nur noch als peinlich zu bezeichnen“, findet Engel und wird persönlich: Ottens solle „mal darüber nachdenken, warum er in noch nicht rentenfähigem Alter in seinem Keller sitzt, um Menschen zu verunglimpfen“, erklärt Engel. Dann erinnert er „an den Milliardenverlust seiner Bank, der UBS, nachdem er freigestellt wurde“.
Ottens ging Ende 2008 als Deutschlandchef der UBS in Vorruhestand. Das sei schon 2005 vereinbart worden, hatte er früher in der FNP Zusammenhänge zur Finanzkrise verneint. Auch habe, so tootens, sein Deutschlandgeschäft „keinen Cent in Kredit-Geschäften verloren“. (den)