Karben. Weil er in den Jahren 2002 bis 2004 mehrfach unzulässig den Kreditrahmen der Stadt überzog, prüft nun die Wetterauer Kommunalaufsicht die Kassenbücher des früheren Karbener Bürgermeisters Detlev Engel (SPD). Der greift seine Kritiker an, wird von seiner Partei flankiert.
Einen obskuren Rachefeldzug führe FWG-Fraktionsvorsitzender Michael Ottens gegen die ehemaligen Bürgermeister Detlev Engel und Roland Schulz (SPD), kritisiert der Fraktionschef der SPD, Thomas Görlich. „Er scheint vor lauter Wut, den SPD-Bürgermeistern keine gravierenden Rechtsverstöße nachweisen zu können, völlig die Realität aus den Augen zu verlieren.“
Die CDU/FWG/FDP-Koalition hatte vor wenigen Tagen dem Magistrat die Entlastung für die Jahre 2002 bis 2006 verweigert: Bei einer stichprobenartigen Überprüfung war in zwölf von 15 Fällen festgestellt worden, dass Detlev Engel heimlich die Kassenkredite – den städtischen Dispo – überzogen hatte. Über deren Höhe darf aber nur das Parlament entscheiden. Deshalb setzte die Koalition durch, dass die Aufsichtsbehörde nun die Zahlen genau überprüft.
„Es gibt viele Vorschriften im Haushaltsrecht, die ein bestimmtes Vorgehen vorschreiben und trotzdem gelegentlich nicht eingehalten werden können“, nimmt Görlich den Ehrenbürgermeister in Schutz. Engel sagt, dass mit den Kassenkrediten kurzfristige Engpässe überbrückt und die Aufnahme langfristiger Kredite verhindert worden seien. Er verwahrt sich gegen „die unerträglichen Angriffe“ von Ottens, der „Unfrieden und ein Klima des Misstrauens“ produziert habe. Er wolle sich „mit allen zur Verfügung stehenden, legalen Mitteln zur Wehr setzen“, kündigt Detlev Engel an. Dem FWG-Fraktionschef „empfiehlt“ Engel, „sein Trauma Freisetzung“ durch seinen Arbeitgeber „endlich aufzuarbeiten, sonst erstickt er noch an seinem Gift“.
Michael Ottens lässt die Argumente nicht gelten: „Kassenkredite dürfen niemals als Ersatz zu der Aufnahme von längerfristigen Darlehen verwendet werden, dies ist eindeutig gesetzlich verboten.“
Zudem gehe es nicht um Kleinigkeiten: So habe die Regierung Engel in 2004 statt genehmigter zehn Millionen Euro satte zwölf Millionen Euro an Kassenkrediten in Anspruch genommen. Das sei unter der Regie des damaligen Kämmerers Roland Schulz geschehen, dessen Amtszeit als Bürgermeister endete, erinnert der FWG-Fraktionschef. Schulz habe also „ganz in der Tradition seines Amtsvorgängers Engel“ agiert. (den)