Karben. „Die Grenzen der Belastbarkeit sind überschritten“, sagt Erster Stadtrat Gerd Rippen. Weil das Personal fehle, müssten die Pflege städtischer Grünanlagen und Friedhöfe sowie das Leeren der Abfallbehälter „deutlich reduziert“ werden. Damit ziehe er Konsequenzen daraus, dass die Koalition aus CDU, FWG und FDP im Parlament keine neuen Mitarbeiter einstelle. In vier Jahren seien sieben Mitarbeiter im Bauhof gegangen, ein weiterer gehe im August in den Ruhestand. Die Situation werde verschärft, weil die Koalition die Anschaffung arbeitssparender Großgeräte aus dem Haushalt gestrichen oder verschoben habe.
Rippens Ankündigung sorgt für Staunen bei der Koalition – kämen die Spar-Vorschläge beim Personal doch von Rippen sowie Bürgermeister Roland Schulz und Stadtrat Jochen Schmitt (beide SPD). „Der Personalabbau ist im Haushalts-Konsolidierungskonzept vorgesehen“, erläutert der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Michael Ottens (FWG). Um das Konzept komme das Parlament nicht herum, da es Grundlage für die Genehmigung des aktuellen Haushalts sei. Wegfallende Stellen sollten nicht wiederbesetzt werden, stehe darin. Anregungen des Landrats und der Koalition wie die einer interkommunalen Zusammenarbeit mit Bauhöfen der Nachbarkommunen nehme der Magistrat nicht auf. Rippen dagegen sieht „spürbare Einschränkungen bei der Grün- und Friedhofspflege“ als unausweichlich an. (den)