Karben. Wer lügt, wer sagt die Wahrheit? Für die Anwohner der Luisenthaler Straße ist das nicht klar. Dirk Zager und Stefan Falke hören zu, wie sich am Samstagnachmittag Politiker der CDU/ FWG/FDP-Koalition mit Stadtrat Jochen Schmitt (SPD) streiten. „Wir wollen nur den Spielplatz möglichst schnell“, sagt Falke. „Alles andere interessiert uns nicht.“
Die Politiker interessiert das sehr wohl. Ihr Streit vom Samstag ist eine Fortsetzung vom Vorabend: In der Parlamentssitzung in Petterweil warfen sich die Lager gegenseitig vor, den schnellen Bau des Spielplatzes verhindert zu haben. Die SPD kreidet der Koalition an, dass sie vergangenen November nur 40 000 statt für den Spielplatz benötigter 80 000 Euro bereitgestellt habe.
Diese seien laut Schmitt mit dem Jahresende verfallen und müssten nun erst aufs neue Jahr übertragen werden. Die Entscheidung dazu übertrug das Parlament auf den Haupt- und Finanzausschuss. Nochmal 40 000 Euro stellte das Parlament im März bereit, was wiederum zu wenig gewesen sei. „Wir haben bis heute keinen einzigen Tag verschenkt“, sagt Stadtrat Gerd Rippen (Grüne).
Geschichtsklitterung wirft FWG-Fraktionschef Michael Ottens der SPD und den Stadträten vor. Die Koalition und die Grünen hätten 40 000 Euro extra schon auf 2008 vorgezogen, um bereits mit Planungen und Erdarbeiten zu beginnen. Seit März hätte der Spielplatz mit weiteren 40 000 Euro komplett gebaut werden können. Doch erst nach den Protesten der Anwohner habe der Magistrat reagiert und „hektische Betriebsamkeit vorgetäuscht“, sagt Oliver Feyl (FWG).
Deshalb fordert die Koalition, dass Stadtrat Schmitt die Planungen vorlegen soll. Diese hatte Schmitt auch am Freitag dabei, gewährte den Parlamentariern nach eigenen Angaben Einblick. Rausrücken wollte er sie aber nicht, da sie Teil der Verwaltungsarbeit im Rathaus seien. Daher beschloss die Koalition, die Unterlagen von Schmitt auf offiziellem Weg einzufordern. Am Rand der Parlamentssitzung vereinbarten die Bürgermeisterkandidaten Jochen Schmitt und Guido Rahn (CDU), dass die Grunddaten der Planung den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden. Danach soll der Ausschuss in einer Sondersitzung die zusätzlichen 40 000 Euro freigeben. Beim Treffen mit den Anwohner allerdings bremste Schmitt die Erwartungen: Der Parlamentsbeschluss verhindere nun die sofortige Umsetzung. Falsch, sagt Ottens. Die 40 000 Euro aus dem 2009er-Haushalt stünden seit März unverändert bereit. (jwn/den)