Nidderau. „Wir leben nicht mehr in der Welt von 1995 und auch nicht in der von 1999.“ Mit diesen Worten hat der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, Rembert Huneke, in einer Pressemitteilung zum voraussichtlichen Ende des Bündnisses beider Parteien im Stadtparlament Stellung genommen.
Darin wolle Huneke auf die Tatsache hinweisen, dass es eine veränderte politische Landschaft in der Stadt gebe – sowohl was die Mehrheitsverhältnisse, als auch die handelnden Personen angehe. Es werde zu keiner Neuauflage der in den 90er Jahren gemachten Kooperationsvereinbarungen zwischen SPD und den Grünen kommen, deren Inhalt sich auf ganz konkrete Aufgaben und Ziele bezogen hätte, ergänzte der SPD-Vorsitzende. Zugleich wies er die in der örtlichen Presse veröffentlichte Meinung des CDU-Vorsitzenden Uwe Richter zurück, Rot-Grün sei in Nidderau gescheitert. Huneke erinnere daran, dass es schon 1995 keine Koalition zwischen Rot und Grün gegeben habe, sondern eine Kooperation. Das sei ein kleiner, aber feiner Unterschied. Und wer ein Scheitern in dieses Auslaufen der Kooperation hineininterpretiere, übersehe die guten Leistungen, die gemeinsam für Nidderau erarbeitet worden seien.
Huneke sei auch unverständlich, warum der Grünen-Stadtverordnete Karl-Heinz Herr die große Koalition heraufbeschwören wolle. Fakt sei, dass die letzte Kommunalwahl die Mehrheitsverhältnisse verändert habe. Für die SPD ergebe sich – abgesehen von der FDP – die Möglichkeit, mit drei Parteien Mehrheiten zu erreichen. Das allein sei aber nicht die Frage, die auf dem Tisch liege. „Die Frage ist nicht“, so Rembert Huneke, „mit wem wir Politik gestalten können, sondern wer bereit ist, mit uns Probleme zu lösen.“ Da hätten sich in den bisherigen Gesprächen die größten Schnittmengen mit der FWG gezeigt. Die FWG sei bereit, undogmatisch Lösungswege zu beschreiten. Was dann darüber hinaus bei dem vorhandenen Finanzrahmen an Gestaltungsmöglichkeiten vorhanden sei, wolle man gerne gemeinsam ausloten. So gehe das Jahr 2006 ohne feste Bündnisse zu Ende und das neue Jahr lasse ernste Gespräche erwarten, bei denen alle Beteiligten ihre Interessen dem Wohl der Stadt unterordnen müssten. (FNP)