Karben. »Wenn der Bürgermeister Stadtteildenken überwinden will, sollte er zunächst die Abschaffung der Ortsbeiräte betreiben«, schreibt die SPD Karben in einer Pressemitteilung. Die beiden Ortsbeiräte Gerald Schulze und Matthias Flor beziehen Stellung zu Bürgermeister Guido Rahn (CDU) und dessen Rechtfertigung in Sachen Investitionen in der Stadt (wir berichteten). »Denn deren Aufgabe ist es nun einmal, sich für die Belange im Stadtteil Okarben einzusetzen.
Das tun alle Mitglieder im Ortsbeirat Okarben seit vielen Jahren, und zwar ohne den anderen Stadtteilen etwas zu neiden. Daher werden regelmäßig Wünsche geäußert und Forderungen erhoben, die das Leben im Ort erleichtern sollen. Aber nicht nur das Stammpublikum in den Ortsbeiratssitzungen bemerkt, dass es ständig um die gleichen Dinge geht.«
Die SPD schreibt weiter: »Die sorgsam gepflegte To-do-Liste der Schriftführerin wird länger statt kürzer, obwohl bei den Etatberatungen regelmäßig beantragt wird, Mittel für die dringlichsten Anliegen bereitzustellen. Wenn sich nun eine Bürgerinitiative zu Wort meldet, liegt das auch an der Enttäuschung darüber, wie mit manchen Forderungen im Rathaus umgegangen wird.
Als Ortsbeiräte nehmen wir durchaus wahr, was in Okarben von der Stadt umgesetzt wird, aber wir müssen auch auf Fehler und Versäumnisse hinweisen.«
Ein kleines Beispiel sei der barrierefreie Zugang zur Gaststätte im Bürgerhaus, den der Ortsbeirat seit Jahren fordere und »der sicher keine Rieseninvestition darstellt«.
Anders gelagert sei der noch immer ausstehende dritte Bauabschnitt der Sanierung der Hauptstraße. »Hier wurde von der damaligen CDU/FW/FDP-Koalition gegen das Votum des Ortsbeirates die bereit stehende Landesförderung zurückgegeben und das Projekt auf Eis gelegt.«
Die Ortsbeiräte Schulze und Flor dazu: »Seit Jahren ist die Hauptstraße in Okarben ein Torso, und die Pendler stolpern morgens und abends zur und von der S-Bahn. Weitere Beispiele wären zu nennen.« (zlp)