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Streit um Formulierungen – Diskussion über abgesenkte Bordsteine

Karben. Der Ausgangspunkt der Diskussion, ein SPD-Antrag, war völlig unspektakulär. Danach sollte der Magistrat aufgefordert werden, sich wieder stärker an dem Dialog zur Verbesserung der Infrastruktur in Okarben zu beteiligen.

SPD zieht zurück

Das CDU-Ortsbeiratsmitglied Raif Toma beantragte, das Wort „auffordern“ durch „anfragen“ zu ersetzen, weil seiner Ansicht der Magistrat nie die Mitarbeit aufgekündigt habe. Sie sei lediglich durch die Kommunalwahl etwas zurückgegangen. Die SPD zog schließlich ihren Antrag zurück, weil auch das Magistratsmitglied Stadtrat Matthias Flor (SPD) darauf hinwies, dass der Magistrat an der Mitarbeit interessiert sei.

Der Ortsbeirat beschäftigte sich zudem mit dem Absenken der Bordsteine im nördlichen Bereich der Hauptstraße. Dieser Punkt sollte nach der Tagesordnungen zwar gesondert abgehandelt werden. Doch gehörten die Bereiche Sanierung der Hauptstraße, die Absenkung der Bordsteine und die Fortführung des Dialogs zur Verbesserung der Infrastruktur zusammen. Dafür sorgten die gut 15 Zuhörer, die sich zur Sitzung eingefunden hatten.

Zunächst ging es um den Abschluss der Sanierung der Hauptstraße. Vom Friedhofsweg bis zur Eisenbahn steht die Erneuerung der Straße seit langem aus. Wie Stadtrat Flor mitteilte, muss aber für die Fördergelder die Rechts-vor-Links-Regelung und die Tempo-30-Zone aufgegeben werden. Dies sei bei den Arbeiten in den ersten Bauabschnitten übersehen worden. Jetzt bestehe die Straßenbauverwaltung Frankfurt darauf.

Flor schlug vor, dass die Folgen vom Ortsbeirat mit den Bürgern noch einmal beraten werden sollten. Zunächst sollte der Magistrat jedoch mitteilen, welche Maßnahmen ohne die Fördergelder von der Stadt allein durchgeführt werden könnten. (jwn)