Die Straßen ordentlich kehren, die Hecken stets korrekt zurückgeschnitten: Dazu sind die Bürger in Karben verpflichtet. Doch nicht jeder hält sich daran. Deshalb schlägt die SPD nun vor, die Bürger zu ermahnen und per Kehr-Polizei zu überwachen.
Karben. Für George Tantak ist es eine Selbstverständlichkeit, dass er die Straße kehrt. Er ist als Flüchtling nach Deutschland gekommen, wohnt nun in der Ludwigstraße in Groß-Karben. An der Hauptstraße fällt viel Dreck auf dem Trottoir an. Besonders, da derzeit hier wie auch an vielen Stellen in der Stadt Bauarbeiten laufen, um neue Glasfaserleitungen für schnelles Internet zu verlegen. Da ist es doch klar, dass er auch unter der Woche einmal zum Besen greift. „Gibt es da ein Problem?“, fragt sich Tantak.
Würden alle Karbener die Gass’ vor ihrem Haus so ordentlich in Schuss halten wie George Tantak, hätte die Karbener SPD ihre Vorschläge wohl nicht gemacht. Dass jeder Karbener die Straße kehren muss, sei ganz offenkundig vielen Menschen nicht bekannt. Oder sie sei schlicht in Vergessenheit geraten, sagt SPD-Fraktionsvize Ralf Schreyer.
Besser informieren
Wie aber sind die Straßen in der Stadt sauberer zu bekommen? Pragmatisch möchten die Sozialdemokraten herangehen: „Um ein bestimmtes Verhalten zu erzielen, muss man die Bürger informieren“, findet Schreyer – und das müsse in verständlicher Sprache geschehen.
In einem Antrag ans Stadtparlament fordert die SPD daher, dass jeder Karbener mit dem Grundsteuerbescheid ein Informationsblatt erhalten soll, ebenso jeder Neubürger bei seiner Anmeldung im Bürgerbüro „Stadtpunkt“.
Außerdem solle die Regierung von Bürgermeister Guido Rahn (CDU) die Daumenschrauben anziehen, fordert die SPD. Die Regelungen sollten überarbeitet werden, um „Unklarheiten“ zu beseitigen, wer für welchen Weg zuständig ist. Auch solle die Vorgabe „Regeln und Sanktionen“ enthalten“. Und die Stadtpolizei solle das ganze intensiv überwachen, alle Verstöße erfassen und im Rathaus melden, damit „geeignete Maßnahmen“ ergriffen und verfolgt werden könnten. Probleme gebe es durchaus, weil manchmal Straßen nicht gereinigt würden oder Hecken auf die Gehwege überhingen, räumt der Bürgermeister ein. Die Stadt erhalte schon heute „sehr viele Hinweis von aufmerksamen Nachbarn“ dazu, erklärt Rahn.
Rahn rät dringend davon ab, dass sich die Stadt künftig als Kehr-Polizei verstärkt einmischt: „Da sollte sich die Polizei besser heraushalten“, empfiehlt Rahn. „Sonst müssen wir eine Heidenarbeit erledigen.“
Ortsbeiräte einbinden
Hinweisen von Bürgern gehe die Stadtpolizei nach und gebe jenen, deren Hecke etwas zu weit überhängen, einen Hinweis mit der Bitte, diese zurückzuschneiden. Als besonders effektiv habe sich das Vorgehen der Klein-Karbener Ortsbeiratsmitglieder herausgestellt: Diese haben stets einen freundlich formulierten, offiziellen Informationszettel zur Hand, den sie bei Anwesen in den Briefkasten werfen, wo zum Beispiel eine Hecke dringend geschnitten oder der Gehweg besser gereinigt werden müsse. „Das geschieht dann meist auch sofort und ohne dass der Hinweis bei den Bürgern negativ ankommt“, sagt Rahn.
Hätten andere Ortsbeiräte Interesse, können das Vorgehen auch auf weitere Stadtteile ausgeweitet werden. Auch sei eine PR-Kampagne denkbar, dass die Karbener gemeinsam mit der Stadt das Stadtbild in Ordnung halten sollten. Zudem könne die Satzung gerne überarbeitet werden. Dennoch: Eine Mehrheit für den SPD-Vorschlag deutet sich in der jüngsten Parlamentssitzung nicht an. Weshalb Ralf Schreyer die Notbremse zieht und den Antrag kurzerhand zurücknimmt.
Vielleicht auch, weil der Bürgermeister davor warnt, welche Wirkung die von der SPD gewünschte, verstärkte Bürger-Information haben könnte. Guido Rahn lehnt diese ab: „Wir werden nicht jeden Neubürger zur Begrüßung als erstes auf die Kehrpflicht hinweisen.“