Fast 60 Millionen Euro Schulden lasten auf der Stadt Karben. Deshalb möchte Bürgermeister Guido Rahn (CDU) das Angebot des Landes Hessen annehmen und jenem einen Teil der Schulden übertragen.
Karben. Unter dem Titel „Kommunaler Rettungsschirm“ bietet das Land überschuldeten Kommunen und Landkreisen an, einen Teil ihrer Schulden an das Land zu übertragen, dass dann für die Tilgung sorgt. Allerdings nicht ohne Gegenleistung. Denn die teilnehmende Kommune muss sich verpflichten, innerhalb von zwei bis drei Jahren einen ausgeglichen Haushalt vorzuweisen und möglichst innerhalb von zehn Jahren ganz schuldenfrei zu sein.
Erste Entscheidung
Da diese Verpflichtung erhebliche finanzielle Einschnitte in den kommunalen Haushalten mit sich bringt, hatte Bürgermeister Rahn zu einer Informationsveranstaltung für Mittwochabend der Vorwoche ins Bürgerzentrum eingeladen. Denn auch Karben möchte dieses Angebot annehmen. Eine Entscheidung steht am Donnerstag, 14. Juni, im Stadtparlament an.
Vor etwa 60 Zuhörern – die meisten Stadtverordnete oder sonstige Mandatsträger – erläuterte Rahn die finanzielle Situation der Stadt. Seit dem Jahr 2000 habe sich der Schuldenstand der Stadt von unter 30 Millionen Euro auf nunmehr knapp 60 Millionen Euro verdoppelt. Dabei seien es nicht die langfristigen Darlehen für größere oder kleinere Projekte, die den Schuldenberg hätten anwachsen lassen, sondern verantwortlich seien vor allem die Kassenkredite.
Die seien in dieser Zeit von wenigen Tausenden auf 22 Millionen Euro angewachsen. „Und gerade die bergen durch die Zinsschwankungen Dynamit in sich“, erklärte der Rathauschef. Denn bei auch nur einem geringen Zinsanstieg könnten aus 200 000 Euro Zinsen urplötzlich eine halbe Million oder noch mehr Zinsbelastungen werden. Deshalb sei das Angebot des Landes mit dem kommunalen Schutzschirm so attraktiv, weil es im Falle Karbens 13 Millionen Euro der Kassenkredite und drei Millionen weitere Verpflichtungen übernähme. Die Stadt Karben müsse lediglich die Zinsen von 1,5 Prozent weiterzahlen.
Um unter den Hessen-Schutzschirm zu schlüpfen, muss Karben dem Land einen Konsolidierungsvorschlag unterbreiten, wie es in kürzester Zeit zu einem ausgeglichenen Etat gelangen will. Rahn hat dafür eine Arbeitsgruppe einberufen, die sich aus Vertretern aller Parteien zusammensetzt und nach Einsparungsmöglichkeiten sucht. Immerhin gelte es, eine Deckungslücke von etwa 1,8 Millionen Euro in diesem Jahr zu schließen.
„Auf den Prüfstein mussten alle Einnahme- und Ausgabepositionen“, so Rahn. Mit einer kräftigen Anhebung der Gebühren, etwa der Grund- oder Gewerbesteuer oder den Kita-Gebühren, wäre es sicher leicht gewesen, das Loch zu stopfen.
Ausgaben reduzieren
Doch dann wäre Karben weder für junge Familien noch Gewerbetreibende attraktiv gewesen, so Rahn. Das hätte sich negativ ausgewirkt. Also habe die Arbeitsgruppe auf der Ausgabenseite nach Sparmöglichkeiten gesucht – und sei fündig geworden. So beispielsweise 110 000 Euro durch Zinseinsparungen über den Schutzschirm, 335 000 Euro durch Personaleinsparung nach Auslaufen der Altersteilzeit oder 37 000 Euro durch Deckelung der Zuschüsse für das Schwimmbad auf jährlich 500 000 Euro. Es seien auch kleine Posten dabei, wie etwa 8900 Euro bei Zuschüssen für Vereine. Etwa 1,9 Millionen Euro seien so zusammengekommen. „Wenn wir dann so weiter machen, können wir spätestens in drei Jahren mindestens eine halbe Million jährlich zum Altschuldenabbau verwenden“, stellte Rahn in Aussicht.