Karben. Mit dem Nein der Koalition zum Ausbau der nördlichen Hauptstraße in Okarben will sich die Karbener SPD nicht zufrieden geben. Damit vertun CDU, FWG und FDP „die Chance, den dortigen letzten Abschnitt der Straße mit Fördermitteln des Landes umzugestalten“, findet Fraktionschef Thomas Görlich. „Die Zeche müssen die Bürger in Okarben zahlen.“ Die Stadt vergebe einen Zuschuss des Landes in Höhe von 120 000 Euro. Aber: Mehr als 300 000 Euro soll der Ausbau kosten, womit mehr als 180 000 Euro Kosten bei der Stadt blieben. Weil angesichts der schwachen Finanzlage dafür kein Geld vorhanden sei, will die Koalition laut FDP-Stadtverordnetem Oliver Feyl auf den Ausbau verzichten und zieht den Bau von Spielplätzen vor. Das sieht der SPD-Fraktionschef nicht ein: „Nur zugunsten eines ausgeglichenen Haushaltes soll eine sinnvolle Investition nicht getätigt werden“, schimpft Görlich. Das Geld könne die Stadt „im Zweifelsfall von der Bank“ bekommen. Statt in Okarben wolle die Koalition in Petterweil Straßen bauen, „um dort gute Stimmung zu machen“.
Den Vorwurf der Koalition, die Anwohner zur Kasse bitten zu wollen, weist SPD-Fraktionschef Görlich zurück. Wie auch bei den beiden vorigen Bauabschnitten wollten die Genossen keine Beiträge der Anwohner kassieren. Das sei möglich, weil die passende Satzung der Stadt solche Beiträge nur bei „grundhaften Erneuerungen“ vorsehe – in Okarben sollten aber nur Straßen- und Gehwegsbelag neu gemacht werden. (den)