Das zweite Jahr in Folge soll Karben für 2016 ein Plus erwirtschaften. Eine erfreu- liche Nachricht, aber für Bürgermeister Guido Rahn kein Grund für Überschwang: Der Überschuss fällt viel kleiner aus als erhofft.
Karben. Der Karbener Sparkurs bekommt eine kleine Delle. Bloß halb so hoch wie geplant kann im nächsten Jahr das Plus im Stadthaushalt ausfallen. Ende 2016 sollen 440 000 Euro übrig bleiben.
Diese Zahl hat am Freitag Bürgermeister Guido Rahn (CDU) angekündigt. Den Stadtverordneten legte er seinen Entwurf für den Haushalt vor. Noch vor zwölf Monaten hatte er gehofft, 2016 mit einem größeren Plus von 860 000 Euro abzuschließen. Doch zwei Faktoren bremsen den Karbener Erholungskurs ein wenig aus.
„Der neue Kommunale Finanzausgleich hat nicht die positiven Auswirkungen, die uns zustehen würden“, erinnert Rahn. Würde die Stadt vom Unter- zum Mittelzentrum aufgestuft, flössen jährlich rund zwei Millionen Euro mehr vom Land. Weil die Stadt viele Angebote auch für Bürger aus Nachbarorten bereit halte und finanziere, stehe ihr das zu, findet Rahn. Das Land aber blockt diesen Wunsch bisher ab.
Für die Schulen und die übrigen Leistungen muss die Stadt 14,3 Millionen Euro an den Kreis zahlen, weitere 263 000 Euro mehr als 2015. Auch steigen die Personalkosten stark. „Das ist ausschließlich auf den Ausbau der Kinderbetreuung zurückzuführen“, sagt Rahn. Mit neun Stellen macht sich die neue Kita Am Breul in Klein-Karben bemerkbar.
Zusätzlich zwingen Land und Bund die Stadt, Personal für den Ausbau der Kleinkindbetreuung zu bezahlen, ohne dafür „ausreichend“ Geld zu erstatten. Einkalkuliert hat der Bürgermeister ein Gehaltsplus von drei Prozent für die städtischen Mitarbeiter. Fast 800 000 Euro höhere Kosten verursacht das zusammen.
An die Risiken für die Kosten der Flüchtlingsunterbringung erinnert Rahn – weil die Stadt zwar diverse Häuser und Wohnungen langfristig mietet und bezahlt, der Kreis aber nur für tatsächlich belegte Wohnplätze zahlt. Darüber streiten beide vor Gericht .
Nicht bloß deshalb fordert Rahn weitere Sparsamkeit: Bei den Steuereinnahmen habe er extra vorsichtig kalkuliert. Entgegen des Bundestrends gingen die Einkommensteuereinnahmen in Hessen aktuell zurück. Bei der Gewerbesteuer sei noch unklar, ob 2015 überhaupt das gesteckte Ziel erreicht werde. Ursache seien einige große Rückzahlungen an Unternehmen. „Das ist nur sehr schwer kalkulierbar“, erklärt Rahn.
Hohe Investitionen
Trotz allem soll Karben auch 2016 wieder ohne neue Schulden auskommen – und sogar 3,2 Millionen Euro Schulden abbauen auf dann noch 13,2 Millionen. Am Jahresende solle ein Plus von 440 000 Euro stehen und im ordentlichen Ergebnis von 180 000 Euro. Damit läge auch jenes zum zweiten Mal in Folge im Plus nach voraussichtlich auch 2015.
Hat die Stadt dreimal hintereinander einen „echten“ Überschuss erwirtschaftet, kann sie den Kommunalen Rettungsschirm des Landes verlassen.
Trotz des Schuldenabbaus will Rahn 2016 Investitionen von 15 Millionen Euro angehen. So sind 1,1 Millionen für den Stadion-Ausbau an der Waldhohl vorgesehen, 860 000 für die innerstädtische Nidda-Renaturierung, 655 000 Euro für den Radwege-Ausbau. Weitere große Posten sind 375 000 Euro für den Ausbau von Spielplätzen und 300 000 Euro für den Start des Umbaus der Ortsdurchfahrt in Groß-Karben. Das zeige: „Wir sparen uns nicht kaputt“, findet Guido Rahn. (den)