Karben. Die Nachrichten werden immer schlechter: Nicht nur bis Jahresende, sondern möglicherweise gar bis ins kommende Jahr könnte sich die Genehmigung für den Bau der Nordumgehung Groß-Karben verzögern. Die Befürworter der Umgehung können’s nicht fassen, die örtliche Politik ist zerknirscht.
„Man fühlt sich als normaler Bürger und Anwohner der Bahnhofstraße über diese Wortbrüche unsere Politiker regelrecht veräppelt.“ Rudolf Baumgartl aus Groß-Karben ist stinksauer. Seit Jahren engagiert er sich in der Bürgerinitiative „Nordumgehung jetzt!“ (BI) für mehr Ruhe.
Die Nordumgehung soll die enge Ortsdurchfahrt von Groß-Karben um bis zu zwei Drittel der heute täglich 13 000 Fahrzeuge entlasten. Dass das viel Sinn mache, hatte der frühere Verkehrsminister Alois Rhiel (CDU) herausgestellt, als er im September 2007 das Genehmigungsverfahren in Gang setzte.
Drei Jahre später ist die Genehmigung immer noch nicht fertig. Obwohl die Landespolitiker immer wieder eine schnelle Bearbeitung in Aussicht stellten. „Noch in diesem Jahrzehnt“ hieß das bei Minister Rhiel. Sein Nachfolger Dieter Posch (FDP) war zwar vorsichtiger, hatte aber vom „Ende der Sommerpause“ in diesem Jahr gesprochen. Erst Anfang September kündigte das Ministerium auf Nachfrage der Stadtverwaltung dann eine Verzögerung um rund drei Monate an.
Nun wird es noch schlimmer: „Nach wie vor strebe ich an, den Planfeststellungsbeschluss noch in diesem Jahr zu erlassen“ schreibt Minister Posch jetzt an die BI. „Voraussetzung dafür ist jedoch, dass keine zusätzlichen und umfassenden Sachverhaltsermittlungen erforderlich werden.“ Will heißen: Kommt etwas dazwischen, wird es ohne weiteres auch 2011.
Der Minister fordert Nachbesserungen von den Planern, damit die Planung gerichtsfest wird. „Lieber jetzt eine kleine Verzögerung, als dass lange Verfahren vor Gericht das Vorhaben noch viel länger verzögern“, findet der Landtagsabgeordnete Tobias Utter (CDU). Wie lange das Verfahren nun noch dauert – da sagt Poschs Sprecher vorsichtshalber nichts mehr. Aber, „im Haushalt steht das Geld dafür schon bereit“, so Utter. (den)