Karben. Wie es um Karbens Finanzen bestellt ist, werden die Bürger demnächst aus erster Hand erfahren: Bürgermeister Guido Rahn (CDU) will ihnen die Ergebnisse des Kassensturzes in einer Bürgerversammlung vorstellen – und die Karbener um Sparideen bitten.
Die Steuerschätzer hatten letzte Woche wieder eine düstere Vision gezeichnet: Milliardenausfälle bei den Einnahmen der öffentlichen Hand. Einen ersten Vorgeschmack darauf bekommt auch Karben derzeit: Im ersten Quartal sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer leicht zurückgegangen.
Die Zahlen des statistischen Landesamtes weisen für Karben allerdings für das vergangene Jahr nur einen mäßigen Rückgang bei der Gewerbesteuer aus: Sieben Millionen Euro nahm die Stadt ein, 2008 waren es noch 7,6 Millionen gewesen – damals inklusive einer massiven Steuernachzahlung.
„Das ist kein Grund für Übermut“, bremst Bürgermeister Guido Rahn (CDU). Die für dieses Jahr geschätzten sechs Millionen Euro aus der Gewerbesteuer hält er für ambitioniert: „Ich habe von Unternehmen schon Mitteilungen erhalten, dass sie 2010 mit einer Null rechnen.“ Außerdem befürchte er, dass Firmen Vorauszahlungen auch aus dem Jahr 2009 wegen schlechterer Wirtschaftslage nachträglich zurückfordern könnten. „Ich bin da recht skeptisch“, sagt Rahn. Angesichts des hohen Schuldenberges der Kommune und geplanter fünf Millionen Euro Minus im Etat „müssen wir noch mehr sparen“, kündigt der Bürgermeister an. Die 20-prozentige Haushaltssperre in der laufenden Verwaltung sei der erste Schritt auf die Kostenbremse.
Wie viel die Stadt sparen muss, werde der Kassensturz ergeben, an dem die Koalitionäre seit dem Regierungswechsel Anfang April werkeln. Den will Rahn in diesem Monat fertigbekommen – und die Ergebnisse dann den Bürgern direkt mitteilen. Für Juni werde er eine Bürgerversammlung zum Thema Stadtfinanzen einberufen, kündigt der Rathauschef an. Er sieht die Risiken nämlich weiter steigen: Es sei damit zu rechnen, dass die Stadt mehr an den Kreis zahlen müsse, wenn der Regierungspräsident die Kreisumlage erhöhe. Gleichzeitig drohe, dass Zahlungen aus Wiesbaden abschmelzen, weil das Land selbst ein Finanzproblem habe. „Und gleichzeitig wollen und müssen wir noch die Kindergärten ausbauen.“ Mit Sympathie verfolgte Rahn die Idee seines Schönecker Amtskollegen Ludger Stüve (SPD): Der hat vor seinem Rathaus symbolisch die griechische Fahne gehisst, um auf die Schulden hiesiger Kommunen hinzuweisen. „Wir sind alle Griechen im Geist der Schulden“, sagt Rahn. „Nur uns hilft keiner, wir müssen alleine zurechtkommen.“ (den)